Ende der Kopernikus-Akademie und der Nikolaus-Kopernikus-Hauptschule: Auflösung der Institutionen.
Dieses Gesetz schließt die Kopernikus-Akademie und die Nikolaus-Kopernikus-Hauptschule, was das Ende ihrer Tätigkeit bedeutet. Ihr Vermögen wird nach Begleichung der Schulden verwaltet, und alle damit verbundenen Programme, Titel und Stipendien werden beendet. Personen, die finanzielle Mittel erhalten haben, müssen deren Verwendung abrechnen.
Wichtige Punkte
Die Kopernikus-Akademie und die Nikolaus-Kopernikus-Hauptschule werden liquidiert, wodurch ihre Aktivitäten beendet werden.
Personen, die den Titel „Botschafter der Kopernikus-Akademie“ innehaben, verlieren das Recht, diesen zu führen.
Alle Stipendien- und Förderprogramme, wie die Kopernikus-Stipendien und Nikolaus-Kopernikus-Stipendien, werden eingestellt.
Nicht genutzte oder zweckentfremdete Finanzmittel, die von der Akademie gewährt wurden, müssen zurückgezahlt werden.
Das Vermögen der liquidierten Institutionen geht nach Begleichung der Verbindlichkeiten an die Staatskasse oder lokale Gebietskörperschaften über.
58%
ABSTIMMUNGSERGEBNISSE
2025-07-09
Dafür
254
Dagegen
180
Enthaltung
2
Status:
Veto des Präsidenten
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Sie schafft einen rohen, unwiderlegbaren Beweis. Der Bürgerwille liefert permanente Daten, um die Loyalität der Regierung gegenüber ihren Bürgern zu überprüfen
(hier erklärt).
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