Neues elektronisches Gesundheitssystem für kürzere Wartezeiten
Der Gesetzentwurf führt ein zentrales elektronisches Registrierungssystem für ausgewählte medizinische Leistungen ein, um die Terminbuchung zu vereinfachen und die Transparenz der Wartezeiten zu erhöhen. Bürger können Termine online oder direkt beim Anbieter vereinbaren, bevorzugte Kriterien auswählen und erhalten aktualisierte Informationen zu prognostizierten Wartezeiten.
Wichtige Punkte
Einfachere Terminbuchung: Ein zentrales elektronisches Registrierungssystem wird eingeführt, das die Buchung für ausgewählte medizinische Leistungen (über das Internet-Patientenkonto oder beim Anbieter) ermöglicht, mit Optionen zur Auswahl von Datum, Einrichtung oder Arzt.
Ende traditioneller Listen für ausgewählte Dienste: Für die vom neuen System erfassten Leistungen werden traditionelle Wartelisten durch eine zentrale Warteliste ersetzt, falls kein sofortiger Termin verfügbar ist.
Transparente Wartezeitinformationen: Prognostizierte Wartezeiten werden monatlich vom Nationalen Gesundheitsfonds (für allgemeine Listen) und täglich vom Systemadministrator (für zentrale Registrierungsdienste) berechnet.
Schnellere Hilfe bei Notfällen: Onkologie- und Kardiologiepatienten sowie Personen mit plötzlicher Gesundheitsverschlechterung erhalten eine aktualisierte medizinische Kategorie und frühere Termine.
Terminbenachrichtigungen: Patienten erhalten Benachrichtigungen über geplante Termine, Änderungen oder die Aufnahme in die Warteliste (z. B. per App oder SMS).
Änderungen bei E-Rezepten und E-Überweisungen: Der Datenumfang auf E-Rezepten und E-Überweisungen wird erweitert (u. a. um medizinische Verfahrenscodes und Zusatzinformationen für Patienten).
Konsequenzen bei Nichterscheinen: Wer ohne triftigen Grund (höhere Gewalt) einen vereinbarten Termin nicht wahrnimmt, wird aus dem Terminplan und der zentralen Warteliste gestrichen.
2025-09-26
Dafür
250
Dagegen
0
Enthaltung
172
gavel
Status:
In Kraft getreten
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Zusätzliche Informationen
Drucknummer: 10_1609
Startdatum: 2025-08-04
Abstimmungsdatum: 2025-09-26
Sitzung Nr.: 41
Abstimmung Nr.: 35