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Änderung des Stiftungsgesetzes und des Vereinsgesetzes

Das Gesetz vom 23. Januar 2026 ändert das Stiftungsgesetz und das Vereinsgesetz. Die Änderungen bestehen in der Aufhebung von Artikel 5 Absatz 1b im ersteren und Artikel 10 Absatz 1e im letzteren Gesetz.
Wichtige Punkte
Im Stiftungsgesetz wird Art. 5 Abs. 1b aufgehoben.
Im Vereinsgesetz wird Art. 10 Abs. 1e aufgehoben.
Das Gesetz tritt 14 Tage nach dem Tag der Verkündung in Kraft.
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100%
ABSTIMMUNGSERGEBNISSE
2026-01-23
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gavel
Status:
Gesetz geworden
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Zusätzliche Informationen
Senacki projekt ustawy o zmianie ustawy o fundacjach oraz ustawy - Prawo o stowarzyszeniach.
Drucknummer: PROJEKT USTAWY 1808
Startdatum: 2025-10-15
Abstimmungsdatum: 2026-01-23
Abstimmung Nr.: 59
Systemhinweis: Lustra ist kostenlose Bürgerinfrastruktur mit öffentlich einsehbarem Quellcode, vollständig auf GitHub verfügbar. Sie lesen bereinigte Gesetzesdaten, verarbeitet von unserem streng neutralen Analysesystem, um politische Verzerrungen zu entfernen und sachliche Mechanismen zu bewahren. Wir verarbeiten ausschließlich offizielle Regierungsdaten. Die Originaldokumente bleiben die maßgebliche Quelle, überprüfen Sie diese stets, wenn möglich.
Zusammengefasst von: gemini-3.5-flash
Quelldaten: api.sejm.gov.pl
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Zusammenfassung und Status

Wichtige Fragen zu Änderung des Stiftungsgesetzes und des Vereinsgesetzes

Ein strukturierter Überblick über den Gesetzgebungsprozess, offizielle Quellen, Status und zivilgesellschaftlichen Kontext.

Wie lautet die offizielle ID dieses Gesetzes?

Die offizielle Drucknummer lautet PROJEKT USTAWY 1808.

Wann begann der Gesetzgebungsprozess?

Der Prozess begann offiziell am 2025-10-15.

Was sind die wichtigsten Bestimmungen?

Wichtige Punkte sind:

  • Im Stiftungsgesetz wird Art. 5 Abs. 1b aufgehoben.
  • Im Vereinsgesetz wird Art. 10 Abs. 1e aufgehoben.
  • Das Gesetz tritt 14 Tage nach dem Tag der Verkündung in Kraft.

Was ist der spezifische Rechtsstatus?

Der aktuelle Status ist Gesetz geworden.

Was ist der letzte detaillierte Status?

Der letzte detaillierte Status ist: Uchwalono

Ist diese Zusammenfassung verifiziert?

Ja. Dieser Inhalt wurde von KI analysiert und vom Lustra Judge System verifiziert am 2026-09-07.

Analyse und mögliche Auswirkungen von PROJEKT USTAWY 1808

Wir wissen es nicht, das müssen Sie selbst entscheiden. Die Zusammenfassung von Rohdaten durch KI unterscheidet sich grundlegend von der Vorhersage sozioökonomischer Auswirkungen. Stand 2026 sind wir der Ansicht, dass die Folgenabschätzung zwingend menschliche Aufsicht zur Überprüfung und Beurteilung erfordert. Lesen Sie unsere öffentlichen KI-Verarbeitungsprotokolle für volle Transparenz und nutzen Sie Lustra, um aktive Gesetzgebung zu verfolgen und sofortige Push-Benachrichtigungen zum Status zu erhalten.

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