Änderungen im Stiftungs- und Vereinsrecht: Aufhebung ausgewählter Bestimmungen.
Dieses Gesetz streicht spezifische Bestimmungen aus den Vorschriften, die die Tätigkeit von Stiftungen und Vereinen regeln. Ohne Kenntnis des Inhalts der aufgehobenen Bestimmungen kann der direkte Einfluss dieser Änderungen auf das tägliche Leben der Bürger, ihre Rechte oder Pflichten nicht bestimmt werden.
Wichtige Punkte
Absatz 1b in Artikel 5 des Stiftungsgesetzes wurde aufgehoben.
Absatz 1e in Artikel 10 des Gesetzes über Vereine wurde aufgehoben.
Das Gesetz tritt 14 Tage nach seiner Verkündung in Kraft.
100%
ABSTIMMUNGSERGEBNISSE
2026-01-23
Dafür
426
Dagegen
0
Enthaltung
0
Status:
In Kraft getreten
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(hier erklärt).
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