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Ausgabenobergrenzen für genetische Ressourcen und Sparmaßnahmen

Das Gesetz legt konkrete jährliche Ausgabenobergrenzen für den staatlichen Zugang zu genetischen Ressourcen von 2026 bis 2035 fest. Bei drohender Überschreitung dieser Grenzen können Beamte die Arbeitszeit der Beschäftigten in diesem Bereich verkürzen.
Wichtige Punkte
Der Staat setzt maximale Ausgabenbeträge für genetische Ressourcen für jedes Jahr von 2026 bis 2035 fest – zwischen 2,8 und 3,4 Millionen Złoty jährlich.
Bei drohender Überschreitung der Grenzen können die Behörden die Arbeitszeit der zuständigen Mitarbeiter reduzieren.
Der Umweltminister, der Klimaminister und die Woiwoden sind für die Überwachung der Grenzen und die Umsetzung von Einsparungen zuständig.
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57%
ABSTIMMUNGSERGEBNISSE
2025-12-17
Dafür 245
Dagegen 1
Enthaltung 184
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gavel
Status:
Gesetz geworden
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Zusätzliche Informationen
Rządowy projekt ustawy o zmianie ustawy o dostępie do zasobów genetycznych i podziale korzyści z ich wykorzystania.
Drucknummer: PROJEKT USTAWY 2028
Startdatum: 2025-12-02
Abstimmungsdatum: 2025-12-17
Abstimmung Nr.: 6
Systemhinweis: Lustra ist kostenlose Bürgerinfrastruktur mit öffentlich einsehbarem Quellcode, vollständig auf GitHub verfügbar. Sie lesen bereinigte Gesetzesdaten, verarbeitet von unserem streng neutralen Analysesystem, um politische Verzerrungen zu entfernen und sachliche Mechanismen zu bewahren. Wir verarbeiten ausschließlich offizielle Regierungsdaten. Die Originaldokumente bleiben die maßgebliche Quelle, überprüfen Sie diese stets, wenn möglich.
Zusammengefasst von: kimi-k2.5
Quelldaten: api.sejm.gov.pl
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Zusammenfassung und Status

Wichtige Fragen zu Ausgabenobergrenzen für genetische Ressourcen und Sparmaßnahmen

Ein strukturierter Überblick über den Gesetzgebungsprozess, offizielle Quellen, Status und zivilgesellschaftlichen Kontext.

Wie lautet die offizielle ID dieses Gesetzes?

Die offizielle Drucknummer lautet PROJEKT USTAWY 2028.

Wann begann der Gesetzgebungsprozess?

Der Prozess begann offiziell am 2025-12-02.

Was sind die wichtigsten Bestimmungen?

Wichtige Punkte sind:

  • Der Staat setzt maximale Ausgabenbeträge für genetische Ressourcen für jedes Jahr von 2026 bis 2035 fest – zwischen 2,8 und 3,4 Millionen Złoty jährlich.
  • Bei drohender Überschreitung der Grenzen können die Behörden die Arbeitszeit der zuständigen Mitarbeiter reduzieren.
  • Der Umweltminister, der Klimaminister und die Woiwoden sind für die Überwachung der Grenzen und die Umsetzung von Einsparungen zuständig.

Was ist der spezifische Rechtsstatus?

Der aktuelle Status ist Gesetz geworden.

Was ist der letzte detaillierte Status?

Der letzte detaillierte Status ist: Uchwalono

Ist diese Zusammenfassung verifiziert?

Ja. Dieser Inhalt wurde von KI analysiert und vom Lustra Judge System verifiziert am 2026-07-16.

Analyse und mögliche Auswirkungen von PROJEKT USTAWY 2028

Wir wissen es nicht, das müssen Sie selbst entscheiden. Die Zusammenfassung von Rohdaten durch KI unterscheidet sich grundlegend von der Vorhersage sozioökonomischer Auswirkungen. Stand 2026 sind wir der Ansicht, dass die Folgenabschätzung zwingend menschliche Aufsicht zur Überprüfung und Beurteilung erfordert. Lesen Sie unsere öffentlichen KI-Verarbeitungsprotokolle für volle Transparenz und nutzen Sie Lustra, um aktive Gesetzgebung zu verfolgen und sofortige Push-Benachrichtigungen zum Status zu erhalten.

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