arrow_back Bürgeraudit
Teilen share

Aussetzung des Vertrags über konventionelle Streitkräfte in Europa

Polen wendet die Regeln eines internationalen Abkommens über Truppen in Europa nicht mehr an. Das Gesetz gibt dem Präsidenten die Zustimmung, diesen Vertrag auszusetzen. Die Änderung tritt schnell nach Veröffentlichung des Gesetzes in Kraft.
Wichtige Punkte
Polen setzt die Anwendung eines internationalen Abkommens über Streitkräfte in Europa aus.
Das Gesetz ermächtigt den Präsidenten, über die Aussetzung des Vertrags zu entscheiden.
Die Änderung tritt am Tag nach der Veröffentlichung des Gesetzes in Kraft.
article Offizieller Text account_balance Prozessseite notifications_active Diesen Entwurf verfolgen
99%
ABSTIMMUNGSERGEBNISSE
2024-03-07
Dafür 435
Dagegen 5
Enthaltung 0
gavel
Status:
In Kraft getreten
Erfassen Sie Ihre Position für das Audit.
Warum ist Ihre Stimme wichtig?
Sie schafft einen rohen, unwiderlegbaren Beweis. Der Bürgerwille liefert permanente Daten, um die Loyalität der Regierung gegenüber ihren Bürgern zu überprüfen (hier erklärt). Beginnen Sie jetzt mit der Aufzeichnung.
Zusätzliche Informationen
Drucknummer: 10_204
Startdatum: 2024-02-21
Abstimmungsdatum: 2024-03-07
Sitzung Nr.: 7
Abstimmung Nr.: 13
Systemhinweis: Lustra ist kostenlose Bürgerinfrastruktur mit öffentlich einsehbarem Quellcode, vollständig auf GitHub verfügbar. Sie lesen bereinigte Gesetzesdaten, verarbeitet von unserem streng neutralen Analysesystem, um politische Verzerrungen zu entfernen und sachliche Mechanismen zu bewahren. Wir verarbeiten ausschließlich offizielle Regierungsdaten. Die Originaldokumente bleiben die maßgebliche Quelle, überprüfen Sie diese stets, wenn möglich.
Zusammengefasst von: gemini-2.5-flash-preview-04-17
Quelldaten: api.sejm.gov.pl
KI-Arbeitsprotokolle ansehen launch

OFFIZIELLER RECHTSTITEL

o zmianie zakresu obowiązywania Traktatu o konwencjonalnych siłach zbrojnych w Europie, podpisanego w Paryżu dnia 19 listopada 1990 r.

HÄUFIG GESTELLTE FRAGEN

Wie lautet die offizielle ID dieses Gesetzes?

Die offizielle Drucknummer lautet 10_204.

Wann begann der Gesetzgebungsprozess?

Der Prozess begann offiziell am 2024-02-21.

Was sind die wichtigsten Bestimmungen?

Wichtige Punkte sind:

  • Polen setzt die Anwendung eines internationalen Abkommens über Streitkräfte in Europa aus.
  • Das Gesetz ermächtigt den Präsidenten, über die Aussetzung des Vertrags zu entscheiden.
  • Die Änderung tritt am Tag nach der Veröffentlichung des Gesetzes in Kraft.
Was ist der spezifische Rechtsstatus?

Der aktuelle Status ist In Kraft getreten.

Wo kann ich den vollständigen Text lesen?

Der vollständige offizielle Text ist verfügbar unter: Vollständigen Text ansehen

Ist diese Zusammenfassung verifiziert?

Ja. Dieser Inhalt wurde von KI analysiert und vom Lustra Judge System verifiziert am 2026-01-30.

Welche Auswirkungen hat dieser Entwurf?

Wir wissen es nicht, das müssen Sie entscheiden. Die Zusammenfassung von Rohdaten durch KI ist etwas völlig anderes als die Vorhersage sozioökonomischer Ergebnisse. Stand 2026 glauben wir, dass die Folgenabschätzung zwingend eine menschliche Überprüfung erfordert.

KATEGORIEN

Sicherheit