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Änderung des Geltungsbereichs des Vertrags über konventionelle Streitkräfte in Europa

Das Gesetz erteilt die Zustimmung zur Aussetzung der Anwendung des Vertrags über konventionelle Streitkräfte in Europa von 1990 durch den Präsidenten Polens.
Wichtige Punkte
Der polnische Präsident erhält die Zustimmung zur Aussetzung der Anwendung des KSE-Vertrags von 1990.
Das Gesetz tritt am Tag nach seiner Verkündung in Kraft.
article Offizieller Text account_balance Prozessseite notifications_active Diesen Entwurf verfolgen
99%
ABSTIMMUNGSERGEBNISSE
2024-03-07
Dafür 435
Dagegen 5
Enthaltung 0
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gavel
Status:
Gesetz geworden
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Zusätzliche Informationen
Rządowy projekt ustawy o zmianie zakresu obowiązywania Traktatu o konwencjonalnych siłach zbrojnych w Europie, podpisanego w Paryżu dnia 19 listopada 1990 r.
Drucknummer: PROJEKT USTAWY 204
Startdatum: 2024-02-21
Abstimmungsdatum: 2024-03-07
Abstimmung Nr.: 13
Systemhinweis: Lustra ist kostenlose Bürgerinfrastruktur mit öffentlich einsehbarem Quellcode, vollständig auf GitHub verfügbar. Sie lesen bereinigte Gesetzesdaten, verarbeitet von unserem streng neutralen Analysesystem, um politische Verzerrungen zu entfernen und sachliche Mechanismen zu bewahren. Wir verarbeiten ausschließlich offizielle Regierungsdaten. Die Originaldokumente bleiben die maßgebliche Quelle, überprüfen Sie diese stets, wenn möglich.
Zusammengefasst von: grok-4.3
Quelldaten: api.sejm.gov.pl
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Zusammenfassung und Status

Wichtige Fragen zu Änderung des Geltungsbereichs des Vertrags über konventionelle Streitkräfte in Europa

Ein strukturierter Überblick über den Gesetzgebungsprozess, offizielle Quellen, Status und zivilgesellschaftlichen Kontext.

Wie lautet die offizielle ID dieses Gesetzes?

Die offizielle Drucknummer lautet PROJEKT USTAWY 204.

Wann begann der Gesetzgebungsprozess?

Der Prozess begann offiziell am 2024-02-21.

Was sind die wichtigsten Bestimmungen?

Wichtige Punkte sind:

  • Der polnische Präsident erhält die Zustimmung zur Aussetzung der Anwendung des KSE-Vertrags von 1990.
  • Das Gesetz tritt am Tag nach seiner Verkündung in Kraft.

Was ist der spezifische Rechtsstatus?

Der aktuelle Status ist Gesetz geworden.

Was ist der letzte detaillierte Status?

Der letzte detaillierte Status ist: Uchwalono

Ist diese Zusammenfassung verifiziert?

Ja. Dieser Inhalt wurde von KI analysiert und vom Lustra Judge System verifiziert am 2026-09-23.

Analyse und mögliche Auswirkungen von PROJEKT USTAWY 204

Wir wissen es nicht, das müssen Sie selbst entscheiden. Die Zusammenfassung von Rohdaten durch KI unterscheidet sich grundlegend von der Vorhersage sozioökonomischer Auswirkungen. Stand 2026 sind wir der Ansicht, dass die Folgenabschätzung zwingend menschliche Aufsicht zur Überprüfung und Beurteilung erfordert. Lesen Sie unsere öffentlichen KI-Verarbeitungsprotokolle für volle Transparenz und nutzen Sie Lustra, um aktive Gesetzgebung zu verfolgen und sofortige Push-Benachrichtigungen zum Status zu erhalten.

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