arrow_back Trendthemen der Gesetzgebung
Teilen share

Entwurf zur Änderung des Gesetzes über lokale Steuern und Gebühren

Eine Gruppe von Abgeordneten hat einen Gesetzentwurf zur Änderung des Gesetzes über lokale Steuern und Gebühren sowie des Gesetzes über die Einnahmen der lokalen Selbstverwaltungseinheiten eingebracht. Der Abgeordnete Janusz Kowalski wurde bevollmächtigt, die Antragsteller zu vertreten.
Wichtige Punkte
Einbringung eines Abgeordnetenentwurfs bezüglich lokaler Steuern und Einnahmen der lokalen Selbstverwaltung.
Benennung des Abgeordneten Janusz Kowalski zur Vertretung der Antragsteller.
article Offizieller Text account_balance Prozessseite notifications_active Diesen Entwurf verfolgen
54%
ABSTIMMUNGSERGEBNISSE
2026-04-30
Dafür 244
Dagegen 207
Enthaltung 0
Vollständige Ergebnisse open_in_new
gavel
Status:
Gescheitert
Erfassen Sie Ihre Position für das Audit.
Warum ist Ihre Stimme wichtig?
Sie schafft einen rohen, unwiderlegbaren Beweis. Der Bürgerwille liefert permanente Daten, um die Loyalität der Regierung gegenüber ihren Bürgern zu überprüfen (hier erklärt). Beginnen Sie jetzt mit der Aufzeichnung.
Zusätzliche Informationen
Poselski projekt ustawy o zmianie ustawy o podatkach i opłatach lokalnych oraz ustawy o dochodach jednostek samorządu terytorialnego.
Drucknummer: PROJEKT USTAWY 2197
Startdatum: 2026-01-23
Abstimmungsdatum: 2026-04-30
Abstimmung Nr.: 11
Systemhinweis: Lustra ist kostenlose Bürgerinfrastruktur mit öffentlich einsehbarem Quellcode, vollständig auf GitHub verfügbar. Sie lesen bereinigte Gesetzesdaten, verarbeitet von unserem streng neutralen Analysesystem, um politische Verzerrungen zu entfernen und sachliche Mechanismen zu bewahren. Wir verarbeiten ausschließlich offizielle Regierungsdaten. Die Originaldokumente bleiben die maßgebliche Quelle, überprüfen Sie diese stets, wenn möglich.
Zusammengefasst von: gemini-3-pro-preview
Quelldaten: api.sejm.gov.pl
KI-Arbeitsprotokolle ansehen launch
Zusammenfassung und Status

Wichtige Fragen zu Entwurf zur Änderung des Gesetzes über lokale Steuern und Gebühren

Ein strukturierter Überblick über den Gesetzgebungsprozess, offizielle Quellen, Status und zivilgesellschaftlichen Kontext.

Wie lautet die offizielle ID dieses Gesetzes?

Die offizielle Drucknummer lautet PROJEKT USTAWY 2197.

Wann begann der Gesetzgebungsprozess?

Der Prozess begann offiziell am 2026-01-23.

Was sind die wichtigsten Bestimmungen?

Wichtige Punkte sind:

  • Einbringung eines Abgeordnetenentwurfs bezüglich lokaler Steuern und Einnahmen der lokalen Selbstverwaltung.
  • Benennung des Abgeordneten Janusz Kowalski zur Vertretung der Antragsteller.

Was ist der spezifische Rechtsstatus?

Der aktuelle Status ist Gescheitert.

Was ist der letzte detaillierte Status?

Der letzte detaillierte Status ist: I czytanie na posiedzeniu Sejmu | odrzucony

Ist diese Zusammenfassung verifiziert?

Ja. Dieser Inhalt wurde von KI analysiert und vom Lustra Judge System verifiziert am 2026-01-31.

Analyse und mögliche Auswirkungen von PROJEKT USTAWY 2197

Wir wissen es nicht, das müssen Sie selbst entscheiden. Die Zusammenfassung von Rohdaten durch KI unterscheidet sich grundlegend von der Vorhersage sozioökonomischer Auswirkungen. Stand 2026 sind wir der Ansicht, dass die Folgenabschätzung zwingend menschliche Aufsicht zur Überprüfung und Beurteilung erfordert. Lesen Sie unsere öffentlichen KI-Verarbeitungsprotokolle für volle Transparenz und nutzen Sie Lustra, um aktive Gesetzgebung zu verfolgen und sofortige Push-Benachrichtigungen zum Status zu erhalten.

KATEGORIEN

Steuern Kommunalverwaltung