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Kandidatur von Maciej Taborowski zum Richter des Verfassungsgerichtshofs

Der Sejm prüft die Kandidatur von Maciej Taborowski für das Amt des Richters am Verfassungsgerichtshof. Der Kandidat ist ein erfahrener Rechtsanwalt und Professor, spezialisiert auf EU-Recht. Seine Wahl könnte die Rechtsprechung zu Bürgerrechten und zur Vereinbarkeit polnischen Rechts mit EU-Recht beeinflussen.
Wichtige Punkte
Der Kandidat ist Maciej Taborowski, Rechtsanwalt und Professor, ehemaliger stellvertretender Bürgerrechtsbeauftragter.
Er ist auf EU-Recht spezialisiert und trat vor dem EuGH und dem EGMR auf.
Seine Kandidatur wurde vom Präsidium des Sejm eingereicht.
article Offizieller Text notifications_active Diesen Entwurf verfolgen
56%
ABSTIMMUNGSERGEBNISSE
2026-03-13
Dafür 237
Dagegen 185
Enthaltung 4
Vollständige Ergebnisse open_in_new
gavel
Status:
Angenommen
Erfassen Sie Ihre Position für das Audit.
Warum ist Ihre Stimme wichtig?
Sie schafft einen rohen, unwiderlegbaren Beweis. Der Bürgerwille liefert permanente Daten, um die Loyalität der Regierung gegenüber ihren Bürgern zu überprüfen (hier erklärt). Beginnen Sie jetzt mit der Aufzeichnung.
Zusätzliche Informationen
Kandydat na stanowisko sędziego Trybunału Konstytucyjnego - Pan Maciej Taborowski.
Drucknummer: OTHER 2338
Startdatum: 2026-03-11
Abstimmungsdatum: 2026-03-13
Abstimmung Nr.: 132
Systemhinweis: Lustra ist kostenlose Bürgerinfrastruktur mit öffentlich einsehbarem Quellcode, vollständig auf GitHub verfügbar. Sie lesen bereinigte Gesetzesdaten, verarbeitet von unserem streng neutralen Analysesystem, um politische Verzerrungen zu entfernen und sachliche Mechanismen zu bewahren. Wir verarbeiten ausschließlich offizielle Regierungsdaten. Die Originaldokumente bleiben die maßgebliche Quelle, überprüfen Sie diese stets, wenn möglich.
Zusammengefasst von: deepseek-v4-flash
Quelldaten: api.sejm.gov.pl
KI-Arbeitsprotokolle ansehen launch
Zusammenfassung und Status

Wichtige Fragen zu Kandidatur von Maciej Taborowski zum Richter des Verfassungsgerichtshofs

Ein strukturierter Überblick über den Gesetzgebungsprozess, offizielle Quellen, Status und zivilgesellschaftlichen Kontext.

Wie lautet die offizielle ID dieses Gesetzes?

Die offizielle Drucknummer lautet OTHER 2338.

Wann begann der Gesetzgebungsprozess?

Der Prozess begann offiziell am 2026-03-11.

Was sind die wichtigsten Bestimmungen?

Wichtige Punkte sind:

  • Der Kandidat ist Maciej Taborowski, Rechtsanwalt und Professor, ehemaliger stellvertretender Bürgerrechtsbeauftragter.
  • Er ist auf EU-Recht spezialisiert und trat vor dem EuGH und dem EGMR auf.
  • Seine Kandidatur wurde vom Präsidium des Sejm eingereicht.

Was ist der spezifische Rechtsstatus?

Der aktuelle Status ist Angenommen.

Was ist der letzte detaillierte Status?

Der letzte detaillierte Status ist: Rozpatrywanie na forum Sejmu

Ist diese Zusammenfassung verifiziert?

Ja. Dieser Inhalt wurde von KI analysiert und vom Lustra Judge System verifiziert am 2026-05-22.

Analyse und mögliche Auswirkungen von OTHER 2338

Wir wissen es nicht, das müssen Sie selbst entscheiden. Die Zusammenfassung von Rohdaten durch KI unterscheidet sich grundlegend von der Vorhersage sozioökonomischer Auswirkungen. Stand 2026 sind wir der Ansicht, dass die Folgenabschätzung zwingend menschliche Aufsicht zur Überprüfung und Beurteilung erfordert. Lesen Sie unsere öffentlichen KI-Verarbeitungsprotokolle für volle Transparenz und nutzen Sie Lustra, um aktive Gesetzgebung zu verfolgen und sofortige Push-Benachrichtigungen zum Status zu erhalten.

KATEGORIEN

Gerichte und Recht