Wie lautet die offizielle ID dieses Gesetzes?

Die offizielle Drucknummer lautet PROJEKT USTAWY 546.

Wann begann der Gesetzgebungsprozess?

Der Prozess begann offiziell am 2024-07-19.

Was ist der spezifische Rechtsstatus?

Der aktuelle Status ist Gesetz geworden.

Wo kann ich den vollständigen Text lesen?

Der vollständige offizielle Text ist verfügbar unter: https://api.sejm.gov.pl/sejm/term10/processes/546/attachment/546_u3.pdf

Wo ist das offizielle Abstimmungsprotokoll?

Das offizielle namentliche Abstimmungsprotokoll finden Sie unter: https://api.sejm.gov.pl/sejm/term10/votings/16/20

Ist diese Zusammenfassung verifiziert?

Ja. Dieser Inhalt wurde von KI analysiert und vom Lustra Judge System verifiziert am 2026-07-17.

Was ist der letzte detaillierte Status?

Der letzte detaillierte Status ist: Uchwalono

Analyse und mögliche Auswirkungen von PROJEKT USTAWY 546

Wir wissen es nicht, das müssen Sie selbst entscheiden. Die Zusammenfassung von Rohdaten durch KI unterscheidet sich grundlegend von der Vorhersage sozioökonomischer Auswirkungen. Stand 2026 sind wir der Ansicht, dass die Folgenabschätzung zwingend menschliche Aufsicht zur Überprüfung und Beurteilung erfordert. Lesen Sie unsere öffentlichen KI-Verarbeitungsprotokolle für volle Transparenz und nutzen Sie Lustra, um aktive Gesetzgebung zu verfolgen und sofortige Push-Benachrichtigungen zum Status zu erhalten.

Erleichterungen für Menschen mit Behinderung: Verlängerung der Bescheinigungsgültigkeit

Q: Was sind die wichtigsten Bestimmungen?

Wichtige Punkte sind: Man kann 2-3 Monate vor Ablauf des alten Bescheids einen neuen beantragen, ohne bis zur letzten Minute zu warten. Der alte Bescheid bleibt bis zu 6 Monate nach dem Ablaufdatum gültig, wenn der Antrag während seiner Gültigkeit gestellt wurde. Parkausweise, die bis zum 30. September 2024 gültig sind, bleiben bis zum 31. März 2025 gültig. Bei einer Gesundheitsveränderung kann man während der Gültigkeit des aktuellen Bescheids einen neuen beantragen.

Das Gesetz führt Änderungen ein, die es Menschen mit Behinderung erleichtern, ihre Rechte und Leistungen zu behalten. Es verlängert die Gültigkeit von Behinderungsbescheinigungen während der Wartezeit auf neue. Es verlängert auch die Gültigkeit von Parkausweisen.

Wichtige Punkte

Man kann 2-3 Monate vor Ablauf des alten Bescheids einen neuen beantragen, ohne bis zur letzten Minute zu warten.

Der alte Bescheid bleibt bis zu 6 Monate nach dem Ablaufdatum gültig, wenn der Antrag während seiner Gültigkeit gestellt wurde.

Parkausweise, die bis zum 30. September 2024 gültig sind, bleiben bis zum 31. März 2025 gültig.

Bei einer Gesundheitsveränderung kann man während der Gültigkeit des aktuellen Bescheids einen neuen beantragen.

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100%

ABSTIMMUNGSERGEBNISSE

2024-07-24

Dafür 442

Dagegen 0

Enthaltung 1

Vollständige Ergebnisse open_in_new

gavel

Status:

Gesetz geworden

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Zusätzliche Informationen

Rządowy projekt ustawy o zmianie ustawy o rehabilitacji zawodowej i społecznej oraz zatrudnianiu osób niepełnosprawnych.

Drucknummer: PROJEKT USTAWY 546

Startdatum: 2024-07-19

Abstimmungsdatum: 2024-07-24

Abstimmung Nr.: 20

Systemhinweis: Lustra ist kostenlose Bürgerinfrastruktur mit öffentlich einsehbarem Quellcode, vollständig auf GitHub verfügbar. Sie lesen bereinigte Gesetzesdaten, verarbeitet von unserem streng neutralen Analysesystem, um politische Verzerrungen zu entfernen und sachliche Mechanismen zu bewahren. Wir verarbeiten ausschließlich offizielle Regierungsdaten. Die Originaldokumente bleiben die maßgebliche Quelle, überprüfen Sie diese stets, wenn möglich.

Zusammengefasst von: kimi-k2.5

Quelldaten: api.sejm.gov.pl

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