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Elektronische Kandidatenunterstützung: neues Unterstützungsportal

Das Gesetz führt die Möglichkeit ein, Kandidatenlisten und Kandidaten bei Wahlen elektronisch über ein Unterstützungsportal zu unterstützen. Dieser Dienst wird in einem IT-System betrieben, in dem die personenbezogenen Daten der Wähler für einen bestimmten Zeitraum verarbeitet und gespeichert werden.
Wichtige Punkte
Elektronische Unterstützung: Wähler können Kandidatenlisten oder Kandidaten elektronisch als Alternative zur Papierform unterstützen.
Unterstützungsportal: Ein IT-System zur Gewährung von Unterstützung, zur Überprüfung der Identität und des Wahlrechts sowie zur Überprüfung der auf Papier geleisteten Unterstützung.
Personenbezogene Daten: Im Portal werden unter anderem Vorname, Nachname, PESEL-Nummer und Adresse des Wählers verarbeitet und für 5 Jahre ab dem Wahltag gespeichert.
Anwendungsbereich: Gilt für die Wahlen zum Sejm, zum Senat, zum Europäischen Parlament und für die Wahl des Präsidenten der Republik Polen.
Sicherheit und Wartung: Der für Informatisierung zuständige Minister stellt die Wartung des Portals und den Schutz vor unbefugtem Zugriff sicher.
Inkrafttreten: Das Gesetz tritt 12 Monate nach der Verkündung in Kraft, mit Ausnahme der Bestimmungen zur Systemvorbereitung, die nach 14 Tagen in Kraft treten.
article Offizieller Text account_balance Prozessseite notifications_active Diesen Entwurf verfolgen
57%
ABSTIMMUNGSERGEBNISSE
2025-12-18
Dafür 240
Dagegen 152
Enthaltung 30
Vollständige Ergebnisse open_in_new
gavel
Status:
Gesetz geworden
Erfassen Sie Ihre Position für das Audit.
Warum ist Ihre Stimme wichtig?
Sie schafft einen rohen, unwiderlegbaren Beweis. Der Bürgerwille liefert permanente Daten, um die Loyalität der Regierung gegenüber ihren Bürgern zu überprüfen (hier erklärt). Beginnen Sie jetzt mit der Aufzeichnung.
Zusätzliche Informationen
Poselski projekt ustawy o zmianie ustawy - Kodeks wyborczy.
Drucknummer: PROJEKT USTAWY 556
Startdatum: 2024-07-22
Abstimmungsdatum: 2025-12-18
Abstimmung Nr.: 19
Systemhinweis: Lustra ist kostenlose Bürgerinfrastruktur mit öffentlich einsehbarem Quellcode, vollständig auf GitHub verfügbar. Sie lesen bereinigte Gesetzesdaten, verarbeitet von unserem streng neutralen Analysesystem, um politische Verzerrungen zu entfernen und sachliche Mechanismen zu bewahren. Wir verarbeiten ausschließlich offizielle Regierungsdaten. Die Originaldokumente bleiben die maßgebliche Quelle, überprüfen Sie diese stets, wenn möglich.
Zusammengefasst von: gemini-3.5-flash
Quelldaten: api.sejm.gov.pl
KI-Arbeitsprotokolle ansehen launch
Zusammenfassung und Status

Wichtige Fragen zu Elektronische Kandidatenunterstützung: neues Unterstützungsportal

Ein strukturierter Überblick über den Gesetzgebungsprozess, offizielle Quellen, Status und zivilgesellschaftlichen Kontext.

Wie lautet die offizielle ID dieses Gesetzes?

Die offizielle Drucknummer lautet PROJEKT USTAWY 556.

Wann begann der Gesetzgebungsprozess?

Der Prozess begann offiziell am 2024-07-22.

Was sind die wichtigsten Bestimmungen?

Wichtige Punkte sind:

  • Elektronische Unterstützung: Wähler können Kandidatenlisten oder Kandidaten elektronisch als Alternative zur Papierform unterstützen.
  • Unterstützungsportal: Ein IT-System zur Gewährung von Unterstützung, zur Überprüfung der Identität und des Wahlrechts sowie zur Überprüfung der auf Papier geleisteten Unterstützung.
  • Personenbezogene Daten: Im Portal werden unter anderem Vorname, Nachname, PESEL-Nummer und Adresse des Wählers verarbeitet und für 5 Jahre ab dem Wahltag gespeichert.
  • Anwendungsbereich: Gilt für die Wahlen zum Sejm, zum Senat, zum Europäischen Parlament und für die Wahl des Präsidenten der Republik Polen.
  • Sicherheit und Wartung: Der für Informatisierung zuständige Minister stellt die Wartung des Portals und den Schutz vor unbefugtem Zugriff sicher.
  • Inkrafttreten: Das Gesetz tritt 12 Monate nach der Verkündung in Kraft, mit Ausnahme der Bestimmungen zur Systemvorbereitung, die nach 14 Tagen in Kraft treten.

Was ist der spezifische Rechtsstatus?

Der aktuelle Status ist Gesetz geworden.

Was ist der letzte detaillierte Status?

Der letzte detaillierte Status ist: Uchwalono

Ist diese Zusammenfassung verifiziert?

Ja. Dieser Inhalt wurde von KI analysiert und vom Lustra Judge System verifiziert am 2026-07-17.

Analyse und mögliche Auswirkungen von PROJEKT USTAWY 556

Wir wissen es nicht, das müssen Sie selbst entscheiden. Die Zusammenfassung von Rohdaten durch KI unterscheidet sich grundlegend von der Vorhersage sozioökonomischer Auswirkungen. Stand 2026 sind wir der Ansicht, dass die Folgenabschätzung zwingend menschliche Aufsicht zur Überprüfung und Beurteilung erfordert. Lesen Sie unsere öffentlichen KI-Verarbeitungsprotokolle für volle Transparenz und nutzen Sie Lustra, um aktive Gesetzgebung zu verfolgen und sofortige Push-Benachrichtigungen zum Status zu erhalten.

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Informatisierung Electoral Law