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Polen zieht sich aus dem Intersputnik-Weltraumorganisationsabkommen zurück

Das Gesetz erlaubt dem Präsidenten Polens, sich aus dem internationalen Abkommen über die Weltraumorganisation Intersputnik zurückzuziehen. Für die Bürger bedeutet dies das formelle Ende der polnischen Beteiligung an dieser spezifischen Organisation, was indirekt zukünftige internationale Weltraumprojekte mit polnischer Beteiligung beeinflussen könnte.
Wichtige Punkte
Polen tritt formell aus dem Abkommen über die Weltraumorganisation Intersputnik aus.
Die Entscheidung zum Rückzug trifft der Präsident der Republik Polen.
Das Gesetz tritt 14 Tage nach seiner Verkündung in Kraft.
article Offizieller Text account_balance Prozessseite notifications_active Diesen Entwurf verfolgen
100%
ABSTIMMUNGSERGEBNISSE
2024-12-05
Dafür 444
Dagegen 0
Enthaltung 0
gavel
Status:
In Kraft getreten
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Sie schafft einen rohen, unwiderlegbaren Beweis. Der Bürgerwille liefert permanente Daten, um die Loyalität der Regierung gegenüber ihren Bürgern zu überprüfen (hier erklärt). Beginnen Sie jetzt mit der Aufzeichnung.
Zusätzliche Informationen
Drucknummer: 10_745
Startdatum: 2024-10-25
Abstimmungsdatum: 2024-12-05
Sitzung Nr.: 23
Abstimmung Nr.: 3
Systemhinweis: Lustra ist kostenlose Bürgerinfrastruktur mit öffentlich einsehbarem Quellcode, vollständig auf GitHub verfügbar. Sie lesen bereinigte Gesetzesdaten, verarbeitet von unserem streng neutralen Analysesystem, um politische Verzerrungen zu entfernen und sachliche Mechanismen zu bewahren. Wir verarbeiten ausschließlich offizielle Regierungsdaten. Die Originaldokumente bleiben die maßgebliche Quelle, überprüfen Sie diese stets, wenn möglich.
Zusammengefasst von: gemini-2.5-flash-preview-04-17
Quelldaten: api.sejm.gov.pl
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OFFIZIELLER RECHTSTITEL

o wypowiedzeniu Porozumienia o zdolności prawnej, przywilejach i immunitetach Międzynarodowej Organizacji Łączności Kosmicznej "Intersputnik", sporządzonego w Berlinie dnia 20 września 1976 r.

HÄUFIG GESTELLTE FRAGEN

Wie lautet die offizielle ID dieses Gesetzes?

Die offizielle Drucknummer lautet 10_745.

Wann begann der Gesetzgebungsprozess?

Der Prozess begann offiziell am 2024-10-25.

Was sind die wichtigsten Bestimmungen?

Wichtige Punkte sind:

  • Polen tritt formell aus dem Abkommen über die Weltraumorganisation Intersputnik aus.
  • Die Entscheidung zum Rückzug trifft der Präsident der Republik Polen.
  • Das Gesetz tritt 14 Tage nach seiner Verkündung in Kraft.
Was ist der spezifische Rechtsstatus?

Der aktuelle Status ist In Kraft getreten.

Wo kann ich den vollständigen Text lesen?

Der vollständige offizielle Text ist verfügbar unter: Vollständigen Text ansehen

Ist diese Zusammenfassung verifiziert?

Ja. Dieser Inhalt wurde von KI analysiert und vom Lustra Judge System verifiziert am 2026-01-31.

Welche Auswirkungen hat dieser Entwurf?

Wir wissen es nicht, das müssen Sie entscheiden. Die Zusammenfassung von Rohdaten durch KI ist etwas völlig anderes als die Vorhersage sozioökonomischer Ergebnisse. Stand 2026 glauben wir, dass die Folgenabschätzung zwingend eine menschliche Überprüfung erfordert.

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