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Neue Beschränkungen für E-Zigaretten, Liquids und Nikotinbeutel.

Dieses Gesetz führt neue Regeln für den Verkauf, die Werbung und die Zusammensetzung von E-Zigaretten, deren Liquids und Nikotinbeuteln ein, um die öffentliche Gesundheit besser zu schützen. Wesentliche Änderungen sind ein kategorisches Verbot des Verkaufs dieser Produkte an Personen unter 18 Jahren sowie eine Ausweitung der Werbe- und Verkaufsverbote an vielen öffentlichen Orten. Hersteller und Importeure von Nikotinbeuteln müssen deren Zusammensetzung melden und bestimmte Standards erfüllen.
Wichtige Punkte
Ein kategorisches Verbot des Verkaufs von E-Zigaretten, deren Liquids und Nikotinbeuteln an Personen unter 18 Jahren wurde eingeführt. Einzelhändler müssen einen sichtbaren Hinweis auf dieses Verbot anbringen.
Der Verkauf von E-Zigaretten, Liquids, Nikotinbeuteln und Tabakprodukten ist in Automaten, im Selbstbedienungssystem (außer Duty-Free-Shops) sowie in medizinischen Einrichtungen, Schulen und Sport- und Freizeiteinrichtungen verboten.
Das Werbe- und Promotionsverbot umfasst nun auch Nikotinbeutel, E-Zigaretten und Nachfüllbehälter, was bedeutet, dass diese nicht öffentlich verteilt, zur Verkostung angeboten oder mit Prämien verkauft werden dürfen.
Die maximale Flüssigkeitskapazität für E-Zigaretten wurde festgelegt (10 ml für Nachfüllbehälter, 2 ml für Einwegprodukte), und Gesundheitswarnungen sind nun auf E-Zigarettenverpackungen (auch nikotinfreien) und Nikotinbeuteln vorgeschrieben.
Detaillierte Anforderungen an die Zusammensetzung von Nikotinbeuteln wurden eingeführt (z.B. maximal 20 mg Nikotin pro Gramm, Fehlen bestimmter Zusatzstoffe) sowie eine Meldepflicht für Hersteller und Importeure bezüglich ihrer Zusammensetzung an die Behörden.
article Offizieller Text account_balance Prozessseite notifications_active Diesen Entwurf verfolgen
97%
ABSTIMMUNGSERGEBNISSE
2025-05-21
Dafür 417
Dagegen 1
Enthaltung 10
gavel
Status:
In Kraft getreten
BÜRGERWILLE REGISTRIERT
100% Dafür 0% Dagegen
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Zusätzliche Informationen
Drucknummer: 10_983
Startdatum: 2025-01-31
Abstimmungsdatum: 2025-05-21
Sitzung Nr.: 35
Abstimmung Nr.: 12
Systemhinweis: Lustra ist kostenlose Bürgerinfrastruktur mit öffentlich einsehbarem Quellcode, vollständig auf GitHub verfügbar. Sie lesen bereinigte Gesetzesdaten, verarbeitet von unserem streng neutralen Analysesystem, um politische Verzerrungen zu entfernen und sachliche Mechanismen zu bewahren. Wir verarbeiten ausschließlich offizielle Regierungsdaten. Die Originaldokumente bleiben die maßgebliche Quelle, überprüfen Sie diese stets, wenn möglich.
Zusammengefasst von: gemini-2.5-flash
Quelldaten: api.sejm.gov.pl
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OFFIZIELLER RECHTSTITEL

o zmianie ustawy o ochronie zdrowia przed następstwami używania tytoniu i wyrobów tytoniowych

HÄUFIG GESTELLTE FRAGEN

Wie lautet die offizielle ID dieses Gesetzes?

Die offizielle Drucknummer lautet 10_983.

Wann begann der Gesetzgebungsprozess?

Der Prozess begann offiziell am 2025-01-31.

Was sind die wichtigsten Bestimmungen?

Wichtige Punkte sind:

  • Ein kategorisches Verbot des Verkaufs von E-Zigaretten, deren Liquids und Nikotinbeuteln an Personen unter 18 Jahren wurde eingeführt. Einzelhändler müssen einen sichtbaren Hinweis auf dieses Verbot anbringen.
  • Der Verkauf von E-Zigaretten, Liquids, Nikotinbeuteln und Tabakprodukten ist in Automaten, im Selbstbedienungssystem (außer Duty-Free-Shops) sowie in medizinischen Einrichtungen, Schulen und Sport- und Freizeiteinrichtungen verboten.
  • Das Werbe- und Promotionsverbot umfasst nun auch Nikotinbeutel, E-Zigaretten und Nachfüllbehälter, was bedeutet, dass diese nicht öffentlich verteilt, zur Verkostung angeboten oder mit Prämien verkauft werden dürfen.
  • Die maximale Flüssigkeitskapazität für E-Zigaretten wurde festgelegt (10 ml für Nachfüllbehälter, 2 ml für Einwegprodukte), und Gesundheitswarnungen sind nun auf E-Zigarettenverpackungen (auch nikotinfreien) und Nikotinbeuteln vorgeschrieben.
  • Detaillierte Anforderungen an die Zusammensetzung von Nikotinbeuteln wurden eingeführt (z.B. maximal 20 mg Nikotin pro Gramm, Fehlen bestimmter Zusatzstoffe) sowie eine Meldepflicht für Hersteller und Importeure bezüglich ihrer Zusammensetzung an die Behörden.
Was ist der spezifische Rechtsstatus?

Der aktuelle Status ist In Kraft getreten.

Wo kann ich den vollständigen Text lesen?

Der vollständige offizielle Text ist verfügbar unter: Vollständigen Text ansehen

Ist diese Zusammenfassung verifiziert?

Ja. Dieser Inhalt wurde von KI analysiert und vom Lustra Judge System verifiziert am 2026-01-31.

Welche Auswirkungen hat dieser Entwurf?

Wir wissen es nicht, das müssen Sie entscheiden. Die Zusammenfassung von Rohdaten durch KI ist etwas völlig anderes als die Vorhersage sozioökonomischer Ergebnisse. Stand 2026 glauben wir, dass die Folgenabschätzung zwingend eine menschliche Überprüfung erfordert.

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