Wie lautet die offizielle ID dieses Gesetzes?

Die offizielle Drucknummer lautet PROJEKT USTAWY 992.

Wann begann der Gesetzgebungsprozess?

Der Prozess begann offiziell am 2025-02-04.

Was ist der spezifische Rechtsstatus?

Der aktuelle Status ist Gesetz geworden.

Wo kann ich den vollständigen Text lesen?

Der vollständige offizielle Text ist verfügbar unter: https://api.sejm.gov.pl/sejm/term10/processes/992/attachment/992_u3.pdf

Wo ist das offizielle Abstimmungsprotokoll?

Das offizielle namentliche Abstimmungsprotokoll finden Sie unter: https://api.sejm.gov.pl/sejm/term10/votings/30/7

Ist diese Zusammenfassung verifiziert?

Ja. Dieser Inhalt wurde von KI analysiert und vom Lustra Judge System verifiziert am 2026-07-17.

Was ist der letzte detaillierte Status?

Der letzte detaillierte Status ist: Uchwalono

Analyse und mögliche Auswirkungen von PROJEKT USTAWY 992

Wir wissen es nicht, das müssen Sie selbst entscheiden. Die Zusammenfassung von Rohdaten durch KI unterscheidet sich grundlegend von der Vorhersage sozioökonomischer Auswirkungen. Stand 2026 sind wir der Ansicht, dass die Folgenabschätzung zwingend menschliche Aufsicht zur Überprüfung und Beurteilung erfordert. Lesen Sie unsere öffentlichen KI-Verarbeitungsprotokolle für volle Transparenz und nutzen Sie Lustra, um aktive Gesetzgebung zu verfolgen und sofortige Push-Benachrichtigungen zum Status zu erhalten.

Änderung der Ausgabengrenze im Gesetz über das System der Entwicklungsinstitutionen

Q: Was sind die wichtigsten Bestimmungen?

Wichtige Punkte sind: Die maximale Ausgabengrenze des Staatshaushalts für die Jahre 2020–2029 ist auf 67.482.549.000 PLN festgelegt. Im Jahr 2025 beträgt diese Grenze 34.662.332.000 PLN, während sie im Jahr 2024 bei 0 PLN liegt. Das Gesetz tritt am Tag nach dem Tag der Verkündung in Kraft.

Das Gesetz vom 6. März 2025 ändert die Obergrenze für die Ausgaben des Staatshaushalts, die sich aus dem Gesetz über das System der Entwicklungsinstitutionen für die Jahre 2020–2029 ergeben. Die Gesamtobergrenze für diesen Zeitraum beträgt 67.482.549.000 PLN, wobei der größte Betrag – 34.662.332.000 PLN – für das Jahr 2025 vorgesehen ist.

Wichtige Punkte

Die maximale Ausgabengrenze des Staatshaushalts für die Jahre 2020–2029 ist auf 67.482.549.000 PLN festgelegt.

Im Jahr 2025 beträgt diese Grenze 34.662.332.000 PLN, während sie im Jahr 2024 bei 0 PLN liegt.

Das Gesetz tritt am Tag nach dem Tag der Verkündung in Kraft.

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96%

ABSTIMMUNGSERGEBNISSE

2025-03-06

Dafür 421

Dagegen 15

Enthaltung 1

Vollständige Ergebnisse open_in_new

gavel

Status:

Gesetz geworden

BÜRGERWILLE REGISTRIERT

0% Dafür 100% Dagegen

1 ERFASSTE STIMMEN

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Zusätzliche Informationen

Rządowy projekt ustawy o zmianie ustawy o systemie instytucji rozwoju.

Drucknummer: PROJEKT USTAWY 992

Startdatum: 2025-02-04

Abstimmungsdatum: 2025-03-06

Abstimmung Nr.: 7

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Zusammengefasst von: gemini-3.5-flash

Quelldaten: api.sejm.gov.pl

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