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Aufhebung des Inspektorats des Justizvollzugsdienstes

Das Gesetz löst das Inspektorat des Justizvollzugsdienstes auf – eine Behörde, die Gefängnisse intern überwacht hat. Ihre Aufgaben werden auf andere Stellen übertragen. Mehrere andere Gesetze werden geändert, um Verweise auf diese aufgehobene Institution zu entfernen.
Wichtige Punkte
Das Inspektorat des Justizvollzugsdienstes wird aufgelöst – eine Einheit, die Gefängnisse intern kontrollierte.
Beamte und Angestellte des Inspektorats wechseln zur Zentralverwaltung des Justizvollzugsdienstes oder anderen Einheiten.
Laufende Disziplinar- und Ermittlungsverfahren des Inspektorats werden von anderen staatlichen Stellen übernommen.
Die Auflösung betrifft auch die regionalen Außenstellen des Inspektorats im ganzen Land.
article Offizieller Text account_balance Prozessseite notifications_active Diesen Entwurf verfolgen
55%
ABSTIMMUNGSERGEBNISSE
2025-05-09
Dafür 233
Dagegen 177
Enthaltung 15
Vollständige Ergebnisse open_in_new
gavel
Status:
Gesetz geworden
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Warum ist Ihre Stimme wichtig?
Sie schafft einen rohen, unwiderlegbaren Beweis. Der Bürgerwille liefert permanente Daten, um die Loyalität der Regierung gegenüber ihren Bürgern zu überprüfen (hier erklärt). Beginnen Sie jetzt mit der Aufzeichnung.
Zusätzliche Informationen
Rządowy projekt ustawy o zmianie ustawy o Służbie Więziennej oraz niektórych innych ustaw.
Drucknummer: PROJEKT USTAWY 993
Startdatum: 2025-02-04
Abstimmungsdatum: 2025-05-09
Abstimmung Nr.: 10
Systemhinweis: Lustra ist kostenlose Bürgerinfrastruktur mit öffentlich einsehbarem Quellcode, vollständig auf GitHub verfügbar. Sie lesen bereinigte Gesetzesdaten, verarbeitet von unserem streng neutralen Analysesystem, um politische Verzerrungen zu entfernen und sachliche Mechanismen zu bewahren. Wir verarbeiten ausschließlich offizielle Regierungsdaten. Die Originaldokumente bleiben die maßgebliche Quelle, überprüfen Sie diese stets, wenn möglich.
Zusammengefasst von: kimi-k2.5
Quelldaten: api.sejm.gov.pl
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Zusammenfassung und Status

Wichtige Fragen zu Aufhebung des Inspektorats des Justizvollzugsdienstes

Ein strukturierter Überblick über den Gesetzgebungsprozess, offizielle Quellen, Status und zivilgesellschaftlichen Kontext.

Wie lautet die offizielle ID dieses Gesetzes?

Die offizielle Drucknummer lautet PROJEKT USTAWY 993.

Wann begann der Gesetzgebungsprozess?

Der Prozess begann offiziell am 2025-02-04.

Was sind die wichtigsten Bestimmungen?

Wichtige Punkte sind:

  • Das Inspektorat des Justizvollzugsdienstes wird aufgelöst – eine Einheit, die Gefängnisse intern kontrollierte.
  • Beamte und Angestellte des Inspektorats wechseln zur Zentralverwaltung des Justizvollzugsdienstes oder anderen Einheiten.
  • Laufende Disziplinar- und Ermittlungsverfahren des Inspektorats werden von anderen staatlichen Stellen übernommen.
  • Die Auflösung betrifft auch die regionalen Außenstellen des Inspektorats im ganzen Land.

Was ist der spezifische Rechtsstatus?

Der aktuelle Status ist Gesetz geworden.

Was ist der letzte detaillierte Status?

Der letzte detaillierte Status ist: Uchwalono

Ist diese Zusammenfassung verifiziert?

Ja. Dieser Inhalt wurde von KI analysiert und vom Lustra Judge System verifiziert am 2026-07-17.

Analyse und mögliche Auswirkungen von PROJEKT USTAWY 993

Wir wissen es nicht, das müssen Sie selbst entscheiden. Die Zusammenfassung von Rohdaten durch KI unterscheidet sich grundlegend von der Vorhersage sozioökonomischer Auswirkungen. Stand 2026 sind wir der Ansicht, dass die Folgenabschätzung zwingend menschliche Aufsicht zur Überprüfung und Beurteilung erfordert. Lesen Sie unsere öffentlichen KI-Verarbeitungsprotokolle für volle Transparenz und nutzen Sie Lustra, um aktive Gesetzgebung zu verfolgen und sofortige Push-Benachrichtigungen zum Status zu erhalten.

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