Unterstützung für Iranische Demonstranten: Verurteilung von Gewalt und Sanktionen
Diese Resolution des US-Kongresses verurteilt die brutalen Maßnahmen der iranischen Behörden gegen Demonstranten, fordert Rechenschaftspflicht für die Verantwortlichen und unterstützt Bemühungen um Internetfreiheit im Iran. Sie ermutigt die US-Regierung, zusätzliche Sanktionen gegen Personen zu verhängen, die für die Unterdrückung verantwortlich sind.
Wichtige Punkte
Der US-Kongress lobt den Mut der Demonstranten im Iran, die ihre Sicherheit riskieren, um gegen Menschenrechtsverletzungen zu protestieren.
Die brutale Misshandlung und der Tod von Mahsa Amini sowie die Gewalt gegen Demonstranten, einschließlich Kinder, werden verurteilt.
Programme zur Erleichterung des Internetzugangs im Iran, die staatliche Zensur umgehen, werden unterstützt.
Die US-Regierung wird ermutigt, zusätzliche Sanktionen gegen die für die Unterdrückung Verantwortlichen zu verhängen und eine Strategie zu entwickeln, um die Nutzung von Gesichtserkennungstechnologie zur Massenüberwachung zu verhindern.
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