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Kongress lehnt HHS-Regel zur rechtzeitigen Gesetzesbewertung ab

Dieses Dokument schlägt vor, dass der Kongress eine neue Regel des Gesundheitsministeriums (HHS) zur rechtzeitigen Bewertung und Aktualisierung von Vorschriften ablehnt. Wenn der Kongress dies missbilligt, tritt diese Regel nicht in Kraft, was bedeutet, dass die derzeitigen Verfahren zur Bewertung von Vorschriften unverändert bleiben.
Wichtige Punkte
Der Kongress will eine neue HHS-Regel zur Bewertung von Vorschriften blockieren.
Bei Annahme des Vorschlags hat die HHS-Regel keine Rechtskraft.
article Offizieller Text account_balance Prozessseite
Abgelaufen
Bürgerumfrage
Keine Stimmen abgegeben
Zusätzliche Informationen
Drucknummer: 117_HJRES_37
Sponsor: Rep. Krishnamoorthi, Raja [D-IL-8]
Startdatum: 2021-03-29
Lustra verwendet künstliche Intelligenz. Überprüfen Sie Details in den Quelldokumenten.
Zusammengefasst von: gemini-2.5-flash-preview-05-20
Quelldaten: api.congress.gov
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OFFIZIELLER RECHTSTITEL

Providing for congressional disapproval under chapter 8 of title 5, United States Code, of the rule submitted by the Department of Health and Human Services relating to "Securing Updated and Necessary Statutory Evaluations Timely".

HÄUFIG GESTELLTE FRAGEN

Wie lautet die offizielle ID dieses Gesetzes?

Die offizielle Drucknummer lautet 117_HJRES_37.

Welche Kammer hat diese Gesetzgebung initiiert?

Diese Gesetzgebung wurde eingeleitet im Repräsentantenhaus.

Wann begann der Gesetzgebungsprozess?

Der Prozess begann offiziell am 2021-03-29.

Was sind die wichtigsten Bestimmungen?

Wichtige Punkte sind:

  • Der Kongress will eine neue HHS-Regel zur Bewertung von Vorschriften blockieren.
  • Bei Annahme des Vorschlags hat die HHS-Regel keine Rechtskraft.
Was ist der spezifische Rechtsstatus?

Der aktuelle Status ist Abgelaufen.

Wo kann ich den vollständigen Text lesen?

Der vollständige offizielle Text ist verfügbar unter: Vollständigen Text ansehen

Wer ist der Hauptsponsor?

Der Hauptsponsor ist Rep. Krishnamoorthi, Raja [D-IL-8].

Was ist der letzte detaillierte Status?

Der letzte detaillierte Status ist: Referred to the Subcommittee on Health.

Ist diese Zusammenfassung verifiziert?

Ja. Dieser Inhalt wurde von KI analysiert und vom Lustra Judge System verifiziert am 2025-12-27.

KATEGORIEN

Gesundheit Gerichte und Recht