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Unterstützung für Iraner, Verurteilung des iranischen Staatsterrorismus

Diese Resolution des US-Repräsentantenhauses drückt die Unterstützung für den Wunsch des iranischen Volkes nach einem demokratischen, säkularen und nicht-nuklearen Iran aus. Sie verurteilt Menschenrechtsverletzungen und staatlich geförderten Terrorismus durch die iranische Regierung und fordert Rechenschaft für diese Handlungen. Das Dokument betont, dass die Vereinigten Staaten an der Seite der Iraner in ihrem Kampf für grundlegende Freiheiten stehen.
Wichtige Punkte
Das US-Repräsentantenhaus verurteilt die Terroranschläge der iranischen Regierung und Menschenrechtsverletzungen, einschließlich Folter und Hinrichtungen von Demonstranten.
Es fordert die zuständigen US-Regierungsbehörden auf, mit europäischen Verbündeten zusammenzuarbeiten, um den Iran für die Verletzung diplomatischer Privilegien zur Rechenschaft zu ziehen und diplomatische Missionen, die für terroristische Aktivitäten genutzt werden, zu schließen.
Es drückt Solidarität mit dem iranischen Volk in seinen friedlichen Protesten gegen das Regime aus und erkennt ihr Recht an, eine demokratische Republik zu errichten.
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Status: Abgelaufen
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Zusätzliche Informationen
Drucknummer: 117_HRES_118
Sponsor: Rep. McClintock, Tom [R-CA-4]
Startdatum: 2021-02-11
Systemhinweis: Lustra ist kostenlose, quelloffene Bürgerinfrastruktur. Sie lesen bereinigte Gesetzesdaten, verarbeitet von unserem streng neutralen Analysesystem, um politische Verzerrungen zu entfernen und sachliche Mechanismen zu bewahren. Wir verarbeiten ausschließlich offizielle Regierungsdaten. Die Originaldokumente bleiben die maßgebliche Quelle — überprüfen Sie diese stets, wenn möglich.
Zusammengefasst von: gemini-2.5-flash-preview-05-20
Quelldaten: api.congress.gov
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OFFIZIELLER RECHTSTITEL

Expressing support for the Iranian people's desire for a democratic, secular, and nonnuclear Republic of Iran and condemning violations of human rights and state-sponsored terrorism by the Iranian Government.

HÄUFIG GESTELLTE FRAGEN

Wie lautet die offizielle ID dieses Gesetzes?

Die offizielle Drucknummer lautet 117_HRES_118.

Welche Kammer hat diese Gesetzgebung initiiert?

Diese Gesetzgebung wurde eingeleitet im Repräsentantenhaus.

Wann begann der Gesetzgebungsprozess?

Der Prozess begann offiziell am 2021-02-11.

Was sind die wichtigsten Bestimmungen?

Wichtige Punkte sind:

  • Das US-Repräsentantenhaus verurteilt die Terroranschläge der iranischen Regierung und Menschenrechtsverletzungen, einschließlich Folter und Hinrichtungen von Demonstranten.
  • Es fordert die zuständigen US-Regierungsbehörden auf, mit europäischen Verbündeten zusammenzuarbeiten, um den Iran für die Verletzung diplomatischer Privilegien zur Rechenschaft zu ziehen und diplomatische Missionen, die für terroristische Aktivitäten genutzt werden, zu schließen.
  • Es drückt Solidarität mit dem iranischen Volk in seinen friedlichen Protesten gegen das Regime aus und erkennt ihr Recht an, eine demokratische Republik zu errichten.
Was ist der spezifische Rechtsstatus?

Der aktuelle Status ist Abgelaufen.

Wo kann ich den vollständigen Text lesen?

Der vollständige offizielle Text ist verfügbar unter: Vollständigen Text ansehen

Wer ist der Hauptsponsor?

Der Hauptsponsor ist Rep. McClintock, Tom [R-CA-4].

Was ist der letzte detaillierte Status?

Der letzte detaillierte Status ist: Referred to the Subcommittee on Middle East, North Africa and Global Counterterrorism.

Ist diese Zusammenfassung verifiziert?

Ja. Dieser Inhalt wurde von KI analysiert und vom Lustra Judge System verifiziert am 2025-12-27.

Welche Auswirkungen hat dieser Entwurf?

Wir wissen es nicht – das müssen Sie entscheiden. Die Zusammenfassung von Rohdaten durch KI ist etwas völlig anderes als die Vorhersage sozioökonomischer Ergebnisse. Stand 2026 glauben wir, dass die Folgenabschätzung zwingend eine menschliche Überprüfung erfordert.

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