arrow_back Bürgeraudit
Teilen share

Anfrage nach Dokumenten zu inländischen Geheimdienstaktivitäten

Diese Resolution weist den Direktor der Nationalen Nachrichtendienste an, dem Repräsentantenhaus Dokumente über die Nutzung von Geheimdiensten für inländische Aktivitäten, die nicht mit ausländischer Aufklärung zusammenhängen, zu übermitteln. Dies zielt darauf ab, die Transparenz und Aufsicht über die Operationen der Geheimdienste zu erhöhen, was sich auf das Sicherheitsgefühl und die Privatsphäre der Bürger auswirken kann.
Wichtige Punkte
Das Repräsentantenhaus fordert Dokumente vom Direktor der Nationalen Nachrichtendienste an.
Die Dokumente betreffen inländische Aktivitäten von Geheimdiensten, die nicht mit ausländischer Aufklärung zusammenhängen.
Ziel ist es, die Aufsicht über Geheimdienste und ihre inländischen Operationen zu verbessern.
article Offizieller Text account_balance Prozessseite notifications_active Diesen Entwurf verfolgen
Status: Abgelaufen
Bürgerwille
Stimmen werden geprüft…
Ich unterstütze
Ich lehne ab
Warum ist Ihre Stimme wichtig?
Sie schafft einen rohen, unwiderlegbaren Beweis. Der Bürgerwille liefert permanente Daten, um die Loyalität der Regierung gegenüber ihren Bürgern zu überprüfen (hier erklärt). Beginnen Sie jetzt mit der Aufzeichnung.
Zusätzliche Informationen
Drucknummer: 117_HRES_1469
Sponsor: Rep. Turner, Michael R. [R-OH-10]
Startdatum: 2022-11-14
Systemhinweis: Lustra ist kostenlose Bürgerinfrastruktur mit öffentlich einsehbarem Quellcode — vollständig auf GitHub verfügbar. Sie lesen bereinigte Gesetzesdaten, verarbeitet von unserem streng neutralen Analysesystem, um politische Verzerrungen zu entfernen und sachliche Mechanismen zu bewahren. Wir verarbeiten ausschließlich offizielle Regierungsdaten. Die Originaldokumente bleiben die maßgebliche Quelle — überprüfen Sie diese stets, wenn möglich.
Zusammengefasst von: gemini-2.5-flash-preview-05-20
Quelldaten: api.congress.gov
KI-Arbeitsprotokolle ansehen launch

OFFIZIELLER RECHTSTITEL

Of inquiry directing the Director of National Intelligence to transmit certain documents to the House of Representatives relating to the use of authorities, personnel, and capabilities of the intelligence community to conduct domestic activities unrelated to foreign intelligence.

HÄUFIG GESTELLTE FRAGEN

Wie lautet die offizielle ID dieses Gesetzes?

Die offizielle Drucknummer lautet 117_HRES_1469.

Welche Kammer hat diese Gesetzgebung initiiert?

Diese Gesetzgebung wurde eingeleitet im Repräsentantenhaus.

Wann begann der Gesetzgebungsprozess?

Der Prozess begann offiziell am 2022-11-14.

Was sind die wichtigsten Bestimmungen?

Wichtige Punkte sind:

  • Das Repräsentantenhaus fordert Dokumente vom Direktor der Nationalen Nachrichtendienste an.
  • Die Dokumente betreffen inländische Aktivitäten von Geheimdiensten, die nicht mit ausländischer Aufklärung zusammenhängen.
  • Ziel ist es, die Aufsicht über Geheimdienste und ihre inländischen Operationen zu verbessern.
Was ist der spezifische Rechtsstatus?

Der aktuelle Status ist Abgelaufen.

Wo kann ich den vollständigen Text lesen?

Der vollständige offizielle Text ist verfügbar unter: Vollständigen Text ansehen

Wer ist der Hauptsponsor?

Der Hauptsponsor ist Rep. Turner, Michael R. [R-OH-10].

Was ist der letzte detaillierte Status?

Der letzte detaillierte Status ist: Referred to the House Committee on Intelligence (Permanent Select).

Ist diese Zusammenfassung verifiziert?

Ja. Dieser Inhalt wurde von KI analysiert und vom Lustra Judge System verifiziert am 2025-12-27.

Welche Auswirkungen hat dieser Entwurf?

Wir wissen es nicht – das müssen Sie entscheiden. Die Zusammenfassung von Rohdaten durch KI ist etwas völlig anderes als die Vorhersage sozioökonomischer Ergebnisse. Stand 2026 glauben wir, dass die Folgenabschätzung zwingend eine menschliche Überprüfung erfordert.

KATEGORIEN

Sicherheit Gerichte und Recht