Schnellere Erweiterung von Drahtlos- und Telekommunikationsnetzen
Dieses Gesetz zielt darauf ab, die Modernisierung und den Ausbau der Drahtlos- und Telekommunikationsinfrastruktur zu beschleunigen. Es stellt sicher, dass Anträge auf Änderungen bestehender Anlagen schneller bearbeitet werden, was potenziell zu einer besseren Abdeckung und Qualität von Internet- und Telefondiensten für die Bürger führen kann. Die Änderungen sollen auch die Widerstandsfähigkeit der Netze gegen Ausfälle verbessern, was für die öffentliche Sicherheit entscheidend ist.
Wichtige Punkte
Anträge auf Änderungen bestehender Funktürme und Telekommunikationsanlagen müssen von den lokalen Behörden innerhalb von 60 Tagen genehmigt werden. Eine Nichtentscheidung innerhalb dieser Frist bedeutet eine automatische Genehmigung.
Das Gesetz legt klare Regeln fest, wann ein Antrag als vollständig gilt, um Verzögerungen zu vermeiden.
Neue Bestimmungen erleichtern die Installation von Geräten, die die Netzresilienz verbessern, wie z.B. Notstromversorgung, wodurch die Dienstzuverlässigkeit in Notfällen erhöht wird.
Die Änderungen betreffen hauptsächlich Modifikationen bestehender Anlagen, die deren physische Abmessungen nicht wesentlich verändern, wodurch der Prozess ohne erhebliche Umweltauswirkungen optimiert wird.
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