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Verbot von Zwangsarbeitsprodukten aus der Region Xinjiang

Dieses Gesetz zielt darauf ab, den Import aller mit Zwangsarbeit hergestellten Waren in die USA zu blockieren, insbesondere aus der chinesischen Region Xinjiang. Dies bedeutet, dass US-Unternehmen ihre Lieferketten sorgfältig prüfen müssen, um sicherzustellen, dass sie keine solchen Produkte verwenden, was die Verfügbarkeit und Preise bestimmter Waren beeinflussen könnte. Darüber hinaus verhängt das Gesetz Sanktionen gegen Personen und Unternehmen, die an Zwangsarbeit beteiligt sind, und verlangt von börsennotierten Unternehmen, Verbindungen zu Einheiten offenzulegen, die Menschenrechte in dieser Region verletzen.
Wichtige Punkte
Importverbot: Alle Waren aus der chinesischen Region Xinjiang gelten als mit Zwangsarbeit hergestellt und dürfen nicht in die USA importiert werden, es sei denn, der Importeur erbringt einen eindeutigen Gegenbeweis.
Sanktionen: Personen und Unternehmen, die an Zwangsarbeit in Xinjiang beteiligt sind, können finanziellen Sanktionen und einem Einreiseverbot in die USA unterliegen.
Investorentransparenz: US-börsennotierte Unternehmen müssen Verbindungen zu Einheiten offenlegen, die an Massenüberwachung oder dem Betrieb von Haftanstalten in Xinjiang beteiligt sind, um amerikanische Investoren zu schützen.
Internationale Zusammenarbeit: Die USA werden mit anderen Ländern zusammenarbeiten, um Zwangsarbeit zu bekämpfen und das Bewusstsein für Menschenrechtsverletzungen in Xinjiang zu schärfen.
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ABSTIMMUNGSERGEBNISSE
2021-12-08
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Zusätzliche Informationen
Uyghur Forced Labor Prevention Act
Drucknummer: HR 1155
Sponsor: Rep. McGovern, James P. [D-MA-2]
Startdatum: 2021-02-18
Abstimmungsdatum: 2021-12-08
Sitzung Nr.: 1
Abstimmung Nr.: 412