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Uiguren-Schutz: Erleichterung des Flüchtlingsstatus in den USA

Dieses Gesetz soll Bewohnern der Autonomen Region Xinjiang-Uiguren, die Verfolgung erfahren, den Erhalt des Flüchtlingsstatus in den Vereinigten Staaten erleichtern. Es gewährt ihnen eine bevorzugte Bearbeitung von Asylanträgen und beseitigt bestimmte rechtliche Hürden, was Personen, die vor Unterdrückung fliehen, helfen kann, einen sicheren Hafen zu finden.
Wichtige Punkte
Bewohner der Autonomen Region Xinjiang-Uiguren, die vor Verfolgung fliehen, können in den USA prioritär Flüchtlingsstatus beantragen.
Das Gesetz vereinfacht den Asylantragsprozess, indem es die Annahme einer Einwanderungsabsicht für Unterdrückungsflüchtlinge aufhebt.
Es schreibt regelmäßige Berichte über die Anzahl der Flüchtlingsanträge und Wartezeiten vor, was die Transparenz erhöht.
Ermutigt andere Länder zu ähnlichen Maßnahmen zur Unterstützung von Personen, die aus der Autonomen Region Xinjiang-Uiguren fliehen.
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Abgelaufen
Bürgerumfrage
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Zusätzliche Informationen
Drucknummer: 117_HR_1630
Sponsor: Rep. Deutch, Theodore E. [D-FL-22]
Startdatum: 2021-03-08