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Einschränkung der Einzelhaft: Neue Regeln für Bundesgefangene

Dieses neue Gesetz führt strenge Beschränkungen für die Anwendung von Einzelhaft in Bundesgefängnissen ein. Ziel ist es, die Rechte der Gefangenen zu schützen und sicherzustellen, dass Einzelhaft nur als letztes Mittel und mit angemessenen medizinischen und verfahrenstechnischen Schutzmaßnahmen angewendet wird. Diese Änderungen könnten die Lebensbedingungen für inhaftierte Personen verbessern und das Risiko negativer gesundheitlicher Auswirkungen verringern.
Wichtige Punkte
Einzelhaft nur bei erheblicher Gefahr für andere, wenn weniger restriktive Maßnahmen nicht ausreichen.
Verbot der Einzelhaft für schutzbedürftige Personen, einschließlich älterer Menschen, Jugendlicher, schwangerer Frauen und Personen mit Behinderungen oder psychischen Problemen.
Maximale Dauer der Einzelhaft beträgt 15 aufeinanderfolgende Tage oder 20 Tage innerhalb eines Zeitraums von 60 Tagen.
Insassen in Einzelhaft behalten Zugang zu Nahrung, Wasser und medizinischer Versorgung.
Insassen haben das Recht auf eine Anhörung und Beschwerde bezüglich der Einzelhaftanordnung.
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Status: Abgelaufen
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Zusätzliche Informationen
Drucknummer: 117_HR_176
Sponsor: Rep. Watson Coleman, Bonnie [D-NJ-12]
Startdatum: 2021-01-04
Systemhinweis: Lustra ist kostenlose Bürgerinfrastruktur mit öffentlich einsehbarem Quellcode — vollständig auf GitHub verfügbar. Sie lesen bereinigte Gesetzesdaten, verarbeitet von unserem streng neutralen Analysesystem, um politische Verzerrungen zu entfernen und sachliche Mechanismen zu bewahren. Wir verarbeiten ausschließlich offizielle Regierungsdaten. Die Originaldokumente bleiben die maßgebliche Quelle — überprüfen Sie diese stets, wenn möglich.
Zusammengefasst von: gemini-2.5-flash-preview-05-20
Quelldaten: api.congress.gov
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OFFIZIELLER RECHTSTITEL

Restricting the Use of Solitary Confinement Act

HÄUFIG GESTELLTE FRAGEN

Wie lautet die offizielle ID dieses Gesetzes?

Die offizielle Drucknummer lautet 117_HR_176.

Welche Kammer hat diese Gesetzgebung initiiert?

Diese Gesetzgebung wurde eingeleitet im Repräsentantenhaus.

Wann begann der Gesetzgebungsprozess?

Der Prozess begann offiziell am 2021-01-04.

Was sind die wichtigsten Bestimmungen?

Wichtige Punkte sind:

  • Einzelhaft nur bei erheblicher Gefahr für andere, wenn weniger restriktive Maßnahmen nicht ausreichen.
  • Verbot der Einzelhaft für schutzbedürftige Personen, einschließlich älterer Menschen, Jugendlicher, schwangerer Frauen und Personen mit Behinderungen oder psychischen Problemen.
  • Maximale Dauer der Einzelhaft beträgt 15 aufeinanderfolgende Tage oder 20 Tage innerhalb eines Zeitraums von 60 Tagen.
  • Insassen in Einzelhaft behalten Zugang zu Nahrung, Wasser und medizinischer Versorgung.
  • Insassen haben das Recht auf eine Anhörung und Beschwerde bezüglich der Einzelhaftanordnung.
Was ist der spezifische Rechtsstatus?

Der aktuelle Status ist Abgelaufen.

Wo kann ich den vollständigen Text lesen?

Der vollständige offizielle Text ist verfügbar unter: Vollständigen Text ansehen

Wer ist der Hauptsponsor?

Der Hauptsponsor ist Rep. Watson Coleman, Bonnie [D-NJ-12].

Was ist der letzte detaillierte Status?

Der letzte detaillierte Status ist: Referred to the Subcommittee on Crime, Terrorism, and Homeland Security.

Ist diese Zusammenfassung verifiziert?

Ja. Dieser Inhalt wurde von KI analysiert und vom Lustra Judge System verifiziert am 2025-12-27.

Welche Auswirkungen hat dieser Entwurf?

Wir wissen es nicht – das müssen Sie entscheiden. Die Zusammenfassung von Rohdaten durch KI ist etwas völlig anderes als die Vorhersage sozioökonomischer Ergebnisse. Stand 2026 glauben wir, dass die Folgenabschätzung zwingend eine menschliche Überprüfung erfordert.

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Gerichte und Recht