Wie lautet die offizielle ID dieses Gesetzes?
Die offizielle Drucknummer lautet HR 176.
Einschränkung der Einzelhaft: Neue Regeln für Bundesgefangene
Dieses neue Gesetz führt strenge Beschränkungen für die Anwendung von Einzelhaft in Bundesgefängnissen ein. Ziel ist es, die Rechte der Gefangenen zu schützen und sicherzustellen, dass Einzelhaft nur als letztes Mittel und mit angemessenen medizinischen und verfahrenstechnischen Schutzmaßnahmen angewendet wird. Diese Änderungen könnten die Lebensbedingungen für inhaftierte Personen verbessern und das Risiko negativer gesundheitlicher Auswirkungen verringern.
Wichtige Punkte
Einzelhaft nur bei erheblicher Gefahr für andere, wenn weniger restriktive Maßnahmen nicht ausreichen.
Verbot der Einzelhaft für schutzbedürftige Personen, einschließlich älterer Menschen, Jugendlicher, schwangerer Frauen und Personen mit Behinderungen oder psychischen Problemen.
Maximale Dauer der Einzelhaft beträgt 15 aufeinanderfolgende Tage oder 20 Tage innerhalb eines Zeitraums von 60 Tagen.
Insassen in Einzelhaft behalten Zugang zu Nahrung, Wasser und medizinischer Versorgung.
Insassen haben das Recht auf eine Anhörung und Beschwerde bezüglich der Einzelhaftanordnung.
Status:
Abgelaufen
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(hier erklärt).
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