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Strafen für Länder, die die Rückführung eigener Staatsangehöriger aus den USA verweigern

Dieses Gesetz führt neue Regeln und Strafen für Länder ein, die sich weigern, ihre aus den USA abgeschobenen Staatsangehörigen zurückzunehmen, insbesondere solche, die wegen schwerer Verbrechen verurteilt wurden oder eine Bedrohung darstellen. Dies könnte die Reisemöglichkeiten für Bürger dieser Länder in die USA beeinträchtigen, da die Vereinigten Staaten die Visaerteilung einstellen könnten.
Wichtige Punkte
Die USA können die Visaerteilung an Bürger von Ländern einstellen, die systematisch die Rückführung ihrer aus den USA abgeschobenen Staatsangehörigen verweigern.
Dies betrifft hauptsächlich Personen, die wegen Gewaltverbrechen verurteilt wurden oder als Bedrohung für die nationale Sicherheit der USA gelten.
Informationen über Länder, die die Rückführung verweigern, werden auf den Websites der US-Regierung öffentlich zugänglich sein.
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Zusätzliche Informationen
Remedies for Refusal of Repatriation Act
Drucknummer: HR 2647
Sponsor: Rep. Courtney, Joe [D-CT-2]
Startdatum: 2021-04-19