Wie lautet die offizielle ID dieses Gesetzes?
Die offizielle Drucknummer lautet HR 3306.
Gesetz zur Beendigung der Zwangssterylisierung von Uiguren
Dieses Gesetz zielt darauf ab, Zwangssterylisierungen, Abtreibungen und andere Formen der Gewalt gegen Frauen, insbesondere uigurische Frauen, in China zu verurteilen und zu bekämpfen. Es führt Sanktionen gegen die Verantwortlichen ein und bietet Opfern Hilfe an, wobei betont wird, dass solche Praktiken als Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit gelten.
Wichtige Punkte
Die Vereinigten Staaten verurteilen Zwangssterylisierungen und Abtreibungen in China als Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit.
Das Gesetz sieht Finanz- und Visasanktionen für Personen und Organisationen vor, die für diese Handlungen verantwortlich sind.
Opfer von Gewalt, einschließlich uigurischer Frauen, können medizinische und psychologische Unterstützung sowie vorübergehende Einreise in die USA erhalten.
Es fordert den US-Präsidenten auf, eine Strategie zur Beendigung dieser Gräueltaten zu entwickeln, einschließlich Exportkontrollen und Zugang zur Region für Diplomaten und Journalisten.
Status:
Abgelaufen
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