Verbot der Finanzierung von Pathogenforschung durch ausländische Gegner
Dieses Gesetz zielt darauf ab, die öffentliche Gesundheit zu schützen, indem es die Verwendung von Bundesmitteln für Forschung verbietet, die die Infektiosität oder Schädlichkeit von Krankheitserregern erhöhen könnte, wenn sie von ausländischen Gegnern durchgeführt wird. Dies soll die Entstehung neuer Pandemiebedrohungen verhindern und die Sicherheit der Bürger verbessern.
Wichtige Punkte
Verbietet die Verwendung von Bundesgeldern für die Forschung an Krankheitserregern, die gefährlicher werden könnten, wenn sie von Ländern wie China, Russland, Iran und Nordkorea durchgeführt werden.
Einrichtungen, die gegen dieses Verbot verstoßen, verlieren für 5 Jahre den Zugang zu Bundesmitteln.
Ziel ist der Schutz vor potenziellen Pandemien und die Verbesserung der öffentlichen Gesundheitssicherheit.
Abgelaufen
Bürgerumfrage