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Abschaffung der HHS-Abteilung für Gewissen und Religionsfreiheit

Dieses Gesetz zielt darauf ab, die Abteilung für Gewissen und Religionsfreiheit innerhalb des US-Gesundheitsministeriums (HHS) abzuschaffen. Es verbietet die Verwendung von Bundesmitteln für ähnliche Abteilungen. Diese Änderung könnte die Bearbeitung von Fragen der Gewissensfreiheit im Gesundheitswesen beeinflussen.
Wichtige Punkte
Abschaffung der Abteilung für Gewissen und Religionsfreiheit im US-Gesundheitsministerium (HHS) innerhalb von 30 Tagen nach Inkrafttreten des Gesetzes.
Verbot der Verwendung von Bundesmitteln zur Einrichtung oder zum Betrieb ähnlicher Abteilungen innerhalb des HHS.
Übertragung von Vermögenswerten, Personal und Verbindlichkeiten der aufgelösten Abteilung auf andere Behörden und Büros des HHS.
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Abgelaufen
Bürgerumfrage
Keine Stimmen abgegeben
Zusätzliche Informationen
Drucknummer: 117_HR_4265
Sponsor: Rep. Hayes, Jahana [D-CT-5]
Startdatum: 2021-06-30
Lustra verwendet künstliche Intelligenz. Überprüfen Sie Details in den Quelldokumenten.
Zusammengefasst von: gemini-2.5-flash-preview-05-20
Quelldaten: api.congress.gov
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OFFIZIELLER RECHTSTITEL

Eliminating the HHS Discrimination Division Act of 2021

HÄUFIG GESTELLTE FRAGEN

Wie lautet die offizielle ID dieses Gesetzes?

Die offizielle Drucknummer lautet 117_HR_4265.

Welche Kammer hat diese Gesetzgebung initiiert?

Diese Gesetzgebung wurde eingeleitet im Repräsentantenhaus.

Wann begann der Gesetzgebungsprozess?

Der Prozess begann offiziell am 2021-06-30.

Was sind die wichtigsten Bestimmungen?

Wichtige Punkte sind:

  • Abschaffung der Abteilung für Gewissen und Religionsfreiheit im US-Gesundheitsministerium (HHS) innerhalb von 30 Tagen nach Inkrafttreten des Gesetzes.
  • Verbot der Verwendung von Bundesmitteln zur Einrichtung oder zum Betrieb ähnlicher Abteilungen innerhalb des HHS.
  • Übertragung von Vermögenswerten, Personal und Verbindlichkeiten der aufgelösten Abteilung auf andere Behörden und Büros des HHS.
Was ist der spezifische Rechtsstatus?

Der aktuelle Status ist Abgelaufen.

Wo kann ich den vollständigen Text lesen?

Der vollständige offizielle Text ist verfügbar unter: Vollständigen Text ansehen

Wer ist der Hauptsponsor?

Der Hauptsponsor ist Rep. Hayes, Jahana [D-CT-5].

Was ist der letzte detaillierte Status?

Der letzte detaillierte Status ist: Referred to the Subcommittee on Health.

Ist diese Zusammenfassung verifiziert?

Ja. Dieser Inhalt wurde von KI analysiert und vom Lustra Judge System verifiziert am 2025-12-28.

KATEGORIEN

Gesundheit Gerichte und Recht