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Abschaffung der HHS-Abteilung für Gewissen und Religionsfreiheit

Dieses Gesetz zielt darauf ab, die Abteilung für Gewissen und Religionsfreiheit innerhalb des US-Gesundheitsministeriums (HHS) abzuschaffen. Es verbietet die Verwendung von Bundesmitteln für ähnliche Abteilungen. Diese Änderung könnte die Bearbeitung von Fragen der Gewissensfreiheit im Gesundheitswesen beeinflussen.
Wichtige Punkte
Abschaffung der Abteilung für Gewissen und Religionsfreiheit im US-Gesundheitsministerium (HHS) innerhalb von 30 Tagen nach Inkrafttreten des Gesetzes.
Verbot der Verwendung von Bundesmitteln zur Einrichtung oder zum Betrieb ähnlicher Abteilungen innerhalb des HHS.
Übertragung von Vermögenswerten, Personal und Verbindlichkeiten der aufgelösten Abteilung auf andere Behörden und Büros des HHS.
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Status:
Abgelaufen
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Zusätzliche Informationen
Drucknummer: 117_HR_4265
Sponsor: Rep. Hayes, Jahana [D-CT-5]
Startdatum: 2021-06-30
Systemhinweis: Lustra ist kostenlose Bürgerinfrastruktur mit öffentlich einsehbarem Quellcode, vollständig auf GitHub verfügbar. Sie lesen bereinigte Gesetzesdaten, verarbeitet von unserem streng neutralen Analysesystem, um politische Verzerrungen zu entfernen und sachliche Mechanismen zu bewahren. Wir verarbeiten ausschließlich offizielle Regierungsdaten. Die Originaldokumente bleiben die maßgebliche Quelle, überprüfen Sie diese stets, wenn möglich.
Zusammengefasst von: gemini-2.5-flash-preview-05-20
Quelldaten: api.congress.gov
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OFFIZIELLER RECHTSTITEL

Eliminating the HHS Discrimination Division Act of 2021

HÄUFIG GESTELLTE FRAGEN

Wie lautet die offizielle ID dieses Gesetzes?

Die offizielle Drucknummer lautet 117_HR_4265.

Welche Kammer hat diese Gesetzgebung initiiert?

Diese Gesetzgebung wurde eingeleitet im Repräsentantenhaus.

Wann begann der Gesetzgebungsprozess?

Der Prozess begann offiziell am 2021-06-30.

Was sind die wichtigsten Bestimmungen?

Wichtige Punkte sind:

  • Abschaffung der Abteilung für Gewissen und Religionsfreiheit im US-Gesundheitsministerium (HHS) innerhalb von 30 Tagen nach Inkrafttreten des Gesetzes.
  • Verbot der Verwendung von Bundesmitteln zur Einrichtung oder zum Betrieb ähnlicher Abteilungen innerhalb des HHS.
  • Übertragung von Vermögenswerten, Personal und Verbindlichkeiten der aufgelösten Abteilung auf andere Behörden und Büros des HHS.
Was ist der spezifische Rechtsstatus?

Der aktuelle Status ist Abgelaufen.

Wo kann ich den vollständigen Text lesen?

Der vollständige offizielle Text ist verfügbar unter: Vollständigen Text ansehen

Wer ist der Hauptsponsor?

Der Hauptsponsor ist Rep. Hayes, Jahana [D-CT-5].

Was ist der letzte detaillierte Status?

Der letzte detaillierte Status ist: Referred to the Subcommittee on Health.

Ist diese Zusammenfassung verifiziert?

Ja. Dieser Inhalt wurde von KI analysiert und vom Lustra Judge System verifiziert am 2025-12-28.

Welche Auswirkungen hat dieser Entwurf?

Wir wissen es nicht, das müssen Sie entscheiden. Die Zusammenfassung von Rohdaten durch KI ist etwas völlig anderes als die Vorhersage sozioökonomischer Ergebnisse. Stand 2026 glauben wir, dass die Folgenabschätzung zwingend eine menschliche Überprüfung erfordert.

KATEGORIEN

Gesundheit Gerichte und Recht