Vereinfachung der Umweltprüfung für Bundesprojekte
Dieses Gesetz zielt darauf ab, den Prozess der Umweltverträglichkeitsprüfung für Projekte von Bundesbehörden zu beschleunigen und zu vereinfachen. Bürger könnten eine schnellere Umsetzung von Projekten erleben, aber auch Änderungen in der Bewertung potenzieller Umweltauswirkungen.
Wichtige Punkte
Begrenzung der Anzahl erforderlicher Umweltdokumente auf eines pro Projekt.
Möglichkeit der Nutzung bestehender Umweltprüfungen oder solcher, die von Drittunternehmen erstellt wurden, was den Prozess beschleunigen kann.
Einführung von Fristen für die Bearbeitung von Anträgen und die Verpflichtung der Behörden, Kosten und Dauer von Umweltprüfungen zu melden.
Bundesbehörden müssen keine Projektalternativen in Betracht ziehen, die für den Projektträger technisch oder wirtschaftlich nicht machbar sind.
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