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Steuererstattung für gefärbten Kraftstoff für bestimmte Personen

Das Gesetz ermöglicht bestimmten Personen eine Rückerstattung der gezahlten Steuer auf Dieselkraftstoff oder Kerosin, das gefärbt und von der Besteuerung befreit wurde. Dies betrifft Personen, die solchen Kraftstoff aus einem Terminal entnommen haben. Die Änderung soll die Rückforderung zuvor gezahlter Steuern in bestimmten Situationen erleichtern.
Wichtige Punkte
Möglichkeit, in bestimmten Fällen eine Steuererstattung für gefärbten Kraftstoff (Diesel oder Kerosin) zu erhalten.
Die Rückerstattung gilt für Kraftstoff, auf den zuvor Steuern gezahlt wurden und der anschließend gefärbt und von der Besteuerung befreit ist.
Die Änderungen treten 180 Tage nach Inkrafttreten des Gesetzes in Kraft.
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Status:
Abgelaufen
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Zusätzliche Informationen
To amend the Internal Revenue Code of 1986 to allow for payments to certain individuals who dye fuel, and for other purposes.
Drucknummer: HR 5024
Sponsor: Rep. Moore, Gwen [D-WI-4]
Startdatum: 2021-08-13
Systemhinweis: Lustra ist kostenlose Bürgerinfrastruktur mit öffentlich einsehbarem Quellcode, vollständig auf GitHub verfügbar. Sie lesen bereinigte Gesetzesdaten, verarbeitet von unserem streng neutralen Analysesystem, um politische Verzerrungen zu entfernen und sachliche Mechanismen zu bewahren. Wir verarbeiten ausschließlich offizielle Regierungsdaten. Die Originaldokumente bleiben die maßgebliche Quelle, überprüfen Sie diese stets, wenn möglich.
Zusammengefasst von: gemini-2.5-flash-preview-04-17
Quelldaten: api.congress.gov
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Zusammenfassung und Status

Wichtige Fragen zu Steuererstattung für gefärbten Kraftstoff für bestimmte Personen

Ein strukturierter Überblick über den Gesetzgebungsprozess, offizielle Quellen, Status und zivilgesellschaftlichen Kontext.

Wie lautet die offizielle ID dieses Gesetzes?

Die offizielle Drucknummer lautet HR 5024.

Welche Kammer hat diese Gesetzgebung initiiert?

Diese Gesetzgebung wurde eingeleitet im Repräsentantenhaus.

Wann begann der Gesetzgebungsprozess?

Der Prozess begann offiziell am 2021-08-13.

Was sind die wichtigsten Bestimmungen?

Wichtige Punkte sind:

  • Möglichkeit, in bestimmten Fällen eine Steuererstattung für gefärbten Kraftstoff (Diesel oder Kerosin) zu erhalten.
  • Die Rückerstattung gilt für Kraftstoff, auf den zuvor Steuern gezahlt wurden und der anschließend gefärbt und von der Besteuerung befreit ist.
  • Die Änderungen treten 180 Tage nach Inkrafttreten des Gesetzes in Kraft.

Was ist der spezifische Rechtsstatus?

Der aktuelle Status ist Abgelaufen.

Wer ist der Hauptsponsor?

Der Hauptsponsor ist Rep. Moore, Gwen [D-WI-4].

Was ist der letzte detaillierte Status?

Der letzte detaillierte Status ist: Referred to the House Committee on Ways and Means.

Ist diese Zusammenfassung verifiziert?

Ja. Dieser Inhalt wurde von KI analysiert und vom Lustra Judge System verifiziert am 2025-12-28.

Analyse und mögliche Auswirkungen von HR 5024

Wir wissen es nicht, das müssen Sie selbst entscheiden. Die Zusammenfassung von Rohdaten durch KI unterscheidet sich grundlegend von der Vorhersage sozioökonomischer Auswirkungen. Stand 2026 sind wir der Ansicht, dass die Folgenabschätzung zwingend menschliche Aufsicht zur Überprüfung und Beurteilung erfordert. Lesen Sie unsere öffentlichen KI-Verarbeitungsprotokolle für volle Transparenz und nutzen Sie Lustra, um aktive Gesetzgebung zu verfolgen und sofortige Push-Benachrichtigungen zum Status zu erhalten.

KATEGORIEN

Steuern