Sozialhilfereform: Bessere Unterstützung und Weg zur Selbstständigkeit
Dieser Gesetzentwurf sieht die Einrichtung einer Kommission vor, die die bundesstaatlichen Sozialhilfeprogramme überprüfen und verbessern soll. Ziel ist es, dass diese Programme kohärenter zusammenarbeiten, Menschen dabei helfen, finanzielle Unabhängigkeit zu erlangen, und den Zugang zu Ressourcen verbessern, die die Ursachen von Armut bekämpfen. Die Kommission soll auch Wege zur Kostensenkung und Effizienzsteigerung dieser Programme aufzeigen.
Wichtige Punkte
Einrichtung einer Kommission zur Überprüfung und Reform der bundesstaatlichen bedürftigkeitsgeprüften Sozialhilfeprogramme.
Optimierung der Programme, damit sie zusammenarbeiten und Einzelpersonen dabei helfen, Arbeit zu finden und finanzielle Unabhängigkeit zu erlangen.
Identifizierung von Möglichkeiten zur Kostensenkung und Effizienzsteigerung der Programme, auch durch private Partnerschaften oder Delegation an die Bundesstaaten.
Einführung von Änderungen, die eine schrittweise Reduzierung der Leistungen bei steigendem Einkommen ermöglichen, um einen plötzlichen Verlust der Unterstützung zu vermeiden.
Die Kommission wird dem Kongress konkrete Gesetzesänderungsvorschläge zur beschleunigten Prüfung unterbreiten.
Abgelaufen
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