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Wettbewerb zur Beschleunigung von Patentangelegenheiten für humanitäre Lösungen

Dieses Gesetz führt einen Wettbewerb ein, der Zertifikate vergibt, um Patentverfahren für humanitäre Innovationen zu beschleunigen. Ziel ist es, die Entwicklung von Lösungen zu fördern, die der Menschheit zugutekommen. Es hilft Innovatoren, ihre humanitären Erfindungen schneller prüfen zu lassen.
Wichtige Punkte
Innovatoren, die humanitäre Probleme angehen, können Zertifikate gewinnen, um ihre Patentanmeldungen oder Beschwerden zu beschleunigen.
Diese Zertifikate ermöglichen eine schnellere Bearbeitung von Patentprüfungen, Beschwerden oder erneuten Prüfungen.
Der Wettbewerb findet mindestens alle zwei Jahre statt und fördert Innovationen zum Wohle der Allgemeinheit.
article Offizieller Text account_balance Prozessseite
ABSTIMMUNGSERGEBNISSE
2022-12-06
94%
Dafür 396
Dagegen 24
Enthaltung 0
Vollständige Ergebnisse open_in_new
Gesetz geworden
Bürgerumfrage
Keine Stimmen abgegeben
Zusätzliche Informationen
Drucknummer: 117_HR_5796
Sponsor: Rep. Jeffries, Hakeem S. [D-NY-8]
Startdatum: 2021-11-01
Abstimmungsdatum: 2022-12-06
Sitzung Nr.: 2
Abstimmung Nr.: 511
Lustra verwendet künstliche Intelligenz. Überprüfen Sie Details in den Quelldokumenten.
Zusammengefasst von: gemini-2.5-flash-preview-05-20
Quelldaten: api.congress.gov
KI-Arbeitsprotokolle ansehen launch

OFFIZIELLER RECHTSTITEL

Patents for Humanity Act of 2022

HÄUFIG GESTELLTE FRAGEN

Wie lautet die offizielle ID dieses Gesetzes?

Die offizielle Drucknummer lautet 117_HR_5796.

Welche Kammer hat diese Gesetzgebung initiiert?

Diese Gesetzgebung wurde eingeleitet im Repräsentantenhaus.

Wann begann der Gesetzgebungsprozess?

Der Prozess begann offiziell am 2021-11-01.

Was sind die wichtigsten Bestimmungen?

Wichtige Punkte sind:

  • Innovatoren, die humanitäre Probleme angehen, können Zertifikate gewinnen, um ihre Patentanmeldungen oder Beschwerden zu beschleunigen.
  • Diese Zertifikate ermöglichen eine schnellere Bearbeitung von Patentprüfungen, Beschwerden oder erneuten Prüfungen.
  • Der Wettbewerb findet mindestens alle zwei Jahre statt und fördert Innovationen zum Wohle der Allgemeinheit.
Was ist der spezifische Rechtsstatus?

Der aktuelle Status ist Gesetz geworden.

Wo kann ich den vollständigen Text lesen?

Der vollständige offizielle Text ist verfügbar unter: Vollständigen Text ansehen

Wo ist das offizielle Abstimmungsprotokoll?

Das offizielle namentliche Abstimmungsprotokoll finden Sie unter: Abstimmungsprotokoll ansehen

Wer ist der Hauptsponsor?

Der Hauptsponsor ist Rep. Jeffries, Hakeem S. [D-NY-8].

Was ist der letzte detaillierte Status?

Der letzte detaillierte Status ist: Became Public Law No: 117-245.

Ist diese Zusammenfassung verifiziert?

Ja. Dieser Inhalt wurde von KI analysiert und vom Lustra Judge System verifiziert am 2025-12-28.

KATEGORIEN

Gerichte und Recht Wirtschaft