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Sanktionen gegen Menschenrechtsverletzungen in China, einschließlich Fall Peng Shuai

Dieses Gesetz verhängt Sanktionen gegen Funktionäre des Internationalen Olympischen Komitees, die China bei Menschenrechtsverletzungen, einschließlich des Verschwindens von Peng Shuai, unterstützen. Der Präsident kann von Sanktionen absehen, wenn Peng Shuai freigelassen wird, frei reisen kann und ihr Wohlergehen bestätigt wird, oder wenn nationale Sicherheitsinteressen dies erfordern.
Wichtige Punkte
Verhängung von Sanktionen gemäß dem Global Magnitsky Act gegen Personen des Internationalen Olympischen Komitees, die Menschenrechtsverletzungen in China unterstützen.
Möglichkeit der Aufhebung von Sanktionen bei Freilassung und Bestätigung des Wohlergehens von Peng Shuai.
Der US-Präsident hat 120 Tage Zeit, Sanktionen nach Inkrafttreten zu verhängen, ausgenommen sind Sanktionen auf die Einfuhr von Waren.
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Status:
Abgelaufen
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Zusätzliche Informationen
Drucknummer: 117_HR_6417
Sponsor: Rep. Gallagher, Mike [R-WI-8]
Startdatum: 2022-01-18
Systemhinweis: Lustra ist kostenlose Bürgerinfrastruktur mit öffentlich einsehbarem Quellcode, vollständig auf GitHub verfügbar. Sie lesen bereinigte Gesetzesdaten, verarbeitet von unserem streng neutralen Analysesystem, um politische Verzerrungen zu entfernen und sachliche Mechanismen zu bewahren. Wir verarbeiten ausschließlich offizielle Regierungsdaten. Die Originaldokumente bleiben die maßgebliche Quelle, überprüfen Sie diese stets, wenn möglich.
Zusammengefasst von: gemini-3-pro-preview
Quelldaten: api.congress.gov
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OFFIZIELLER RECHTSTITEL

Free Peng Shuai Act

HÄUFIG GESTELLTE FRAGEN

Wie lautet die offizielle ID dieses Gesetzes?

Die offizielle Drucknummer lautet 117_HR_6417.

Welche Kammer hat diese Gesetzgebung initiiert?

Diese Gesetzgebung wurde eingeleitet im Repräsentantenhaus.

Wann begann der Gesetzgebungsprozess?

Der Prozess begann offiziell am 2022-01-18.

Was sind die wichtigsten Bestimmungen?

Wichtige Punkte sind:

  • Verhängung von Sanktionen gemäß dem Global Magnitsky Act gegen Personen des Internationalen Olympischen Komitees, die Menschenrechtsverletzungen in China unterstützen.
  • Möglichkeit der Aufhebung von Sanktionen bei Freilassung und Bestätigung des Wohlergehens von Peng Shuai.
  • Der US-Präsident hat 120 Tage Zeit, Sanktionen nach Inkrafttreten zu verhängen, ausgenommen sind Sanktionen auf die Einfuhr von Waren.
Was ist der spezifische Rechtsstatus?

Der aktuelle Status ist Abgelaufen.

Wo kann ich den vollständigen Text lesen?

Der vollständige offizielle Text ist verfügbar unter: Vollständigen Text ansehen

Wer ist der Hauptsponsor?

Der Hauptsponsor ist Rep. Gallagher, Mike [R-WI-8].

Was ist der letzte detaillierte Status?

Der letzte detaillierte Status ist: Referred to the Subcommittee on Immigration and Citizenship.

Ist diese Zusammenfassung verifiziert?

Ja. Dieser Inhalt wurde von KI analysiert und vom Lustra Judge System verifiziert am 2026-01-02.

Welche Auswirkungen hat dieser Entwurf?

Wir wissen es nicht, das müssen Sie entscheiden. Die Zusammenfassung von Rohdaten durch KI ist etwas völlig anderes als die Vorhersage sozioökonomischer Ergebnisse. Stand 2026 glauben wir, dass die Folgenabschätzung zwingend eine menschliche Überprüfung erfordert.

KATEGORIEN

Gerichte und Recht Sicherheit