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Kohleverbrauchssteuer verlängert für Solvenz des Schwarzlungen-Leistungsfonds.

Dieses Gesetz verlängert eine spezielle Steuer auf Kohle bis Ende 2031. Die Einnahmen aus dieser Steuer fließen in einen Fonds, der Leistungen an Bergleute mit Schwarzlunge und deren Familien auszahlt. Dies sichert die Finanzierung des Fonds für die nächsten zehn Jahre.
Wichtige Punkte
Die Kohleverbrauchssteuer zur Finanzierung von Leistungen für kranke Bergleute wird um 10 Jahre bis zum 31. Dezember 2031 verlängert.
Dies sichert die finanzielle Stabilität des Fonds, der Leistungen an Personen mit berufsbedingten Lungenerkrankungen im Bergbau erbringt.
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Status:
Abgelaufen
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Zusätzliche Informationen
Drucknummer: 117_HR_6462
Sponsor: Rep. Scott, Robert C. "Bobby" [D-VA-3]
Startdatum: 2022-01-20
Systemhinweis: Lustra ist kostenlose Bürgerinfrastruktur mit öffentlich einsehbarem Quellcode, vollständig auf GitHub verfügbar. Sie lesen bereinigte Gesetzesdaten, verarbeitet von unserem streng neutralen Analysesystem, um politische Verzerrungen zu entfernen und sachliche Mechanismen zu bewahren. Wir verarbeiten ausschließlich offizielle Regierungsdaten. Die Originaldokumente bleiben die maßgebliche Quelle, überprüfen Sie diese stets, wenn möglich.
Zusammengefasst von: gemini-2.5-flash-preview-05-20
Quelldaten: api.congress.gov
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OFFIZIELLER RECHTSTITEL

Black Lung Benefits Disability Trust Fund Solvency Act of 2022

HÄUFIG GESTELLTE FRAGEN

Wie lautet die offizielle ID dieses Gesetzes?

Die offizielle Drucknummer lautet 117_HR_6462.

Welche Kammer hat diese Gesetzgebung initiiert?

Diese Gesetzgebung wurde eingeleitet im Repräsentantenhaus.

Wann begann der Gesetzgebungsprozess?

Der Prozess begann offiziell am 2022-01-20.

Was sind die wichtigsten Bestimmungen?

Wichtige Punkte sind:

  • Die Kohleverbrauchssteuer zur Finanzierung von Leistungen für kranke Bergleute wird um 10 Jahre bis zum 31. Dezember 2031 verlängert.
  • Dies sichert die finanzielle Stabilität des Fonds, der Leistungen an Personen mit berufsbedingten Lungenerkrankungen im Bergbau erbringt.
Was ist der spezifische Rechtsstatus?

Der aktuelle Status ist Abgelaufen.

Wo kann ich den vollständigen Text lesen?

Der vollständige offizielle Text ist verfügbar unter: Vollständigen Text ansehen

Wer ist der Hauptsponsor?

Der Hauptsponsor ist Rep. Scott, Robert C. "Bobby" [D-VA-3].

Was ist der letzte detaillierte Status?

Der letzte detaillierte Status ist: Referred to the House Committee on Ways and Means.

Ist diese Zusammenfassung verifiziert?

Ja. Dieser Inhalt wurde von KI analysiert und vom Lustra Judge System verifiziert am 2025-12-28.

Welche Auswirkungen hat dieser Entwurf?

Wir wissen es nicht, das müssen Sie entscheiden. Die Zusammenfassung von Rohdaten durch KI ist etwas völlig anderes als die Vorhersage sozioökonomischer Ergebnisse. Stand 2026 glauben wir, dass die Folgenabschätzung zwingend eine menschliche Überprüfung erfordert.

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