Visabeschränkungen für Mitglieder der Kommunistischen Partei Chinas und ihre Familien.
Dieses neue Gesetz zielt darauf ab, F- und J-Visa für Personen zu beschränken, die Mitglieder der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) und deren unmittelbare Familienangehörige sind. Dies bedeutet, dass Personen, die mit der KPCh in Verbindung stehen, Schwierigkeiten beim Zugang zu Bildungs- und Austauschprogrammen in den USA haben könnten, was ihre Möglichkeiten für internationale Studien und Entwicklung beeinträchtigt.
Wichtige Punkte
Mitglieder der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) sowie deren Ehepartner, Kinder, Eltern, Geschwister und Enkelkinder können keine F- (Studenten-) oder J- (Austausch-) Visa erhalten.
Das Gesetz betrifft Personen, die hohe Positionen innerhalb der KPCh innehaben, einschließlich Mitglieder des Zentralkomitees, des Politbüros oder der Zentralen Militärkommission.
Ausnahmen bestehen für internationale Abkommen oder wenn der Präsident einen Verzicht im nationalen Sicherheitsinteresse der USA für notwendig erachtet.
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