Wie lautet die offizielle ID dieses Gesetzes?
Die offizielle Drucknummer lautet HR 824.
Einreiseverbot für chinesische Beamte wegen Diebstahls geistigen Eigentums.
Dieses Gesetz zielt darauf ab, ausgewählten chinesischen Beamten und ihren Familien die Einreise in die Vereinigten Staaten zu untersagen. Diese Maßnahme ist eine Reaktion auf Vorwürfe des Diebstahls amerikanischen geistigen Eigentums. Die Beschränkungen werden aufgehoben, sobald China diese Aktivitäten einstellt.
Wichtige Punkte
Führt ein Einreiseverbot in die USA für hochrangige Mitglieder der Kommunistischen Partei Chinas, deren Ehepartner und Kinder ein.
Die Beschränkungen gelten auch für Mitglieder der chinesischen Regierung und des Militärs.
Das Verbot bleibt in Kraft, bis China den Diebstahl amerikanischen geistigen Eigentums einstellt.
Status:
Abgelaufen
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(hier erklärt).
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