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US-Senat verurteilt Menschenrechtsverletzungen in China und Hongkong.

Diese Resolution des US-Senats erinnert an die Opfer des Massakers auf dem Tiananmen-Platz von 1989 und verurteilt die anhaltende Unterdrückung der Menschenrechte und Grundfreiheiten in China, einschließlich Hongkong. Sie fordert die chinesische Regierung auf, die Zensur einzustellen, die Autonomie Hongkongs zu respektieren und die Rückkehr von Personen zu ermöglichen, die aufgrund von Protesten geflohen sind.
Wichtige Punkte
Der US-Senat drückt seine Solidarität mit den Opfern des Tiananmen-Massakers und ihren Familien aus.
Die Resolution verurteilt Menschenrechtsverletzungen in China, auch gegenüber ethnischen und religiösen Minderheiten.
Sie fordert China auf, die Autonomie Hongkongs und die Rechte seiner Bevölkerung gemäß früheren Vereinbarungen zu respektieren.
Sie fordert ein Ende der Zensur bezüglich des Tiananmen-Platzes und die Rückkehr der Protestierenden.
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Status:
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Zusätzliche Informationen
Drucknummer: 117_SRES_259
Sponsor: Sen. Markey, Edward J. [D-MA]
Startdatum: 2021-06-08