Wie lautet die offizielle ID dieses Gesetzes?
Die offizielle Drucknummer lautet SRES 717.
Ehrung Oswaldo Payá: Unterstützung für Demokratie und Menschenrechte in Kuba
Der US-Senat ehrte Oswaldo Payá Sardiñas, einen kubanischen Aktivisten für Demokratie und Menschenrechte, anlässlich seines 10. Todestages. Die Resolution fordert eine Fortsetzung der Politik zur Förderung von Freiheit und Menschenrechten in Kuba sowie eine unabhängige Untersuchung seines Todes. Dies soll die Bestrebungen der Kubaner nach einem Leben in Freiheit und Demokratie unterstützen.
Wichtige Punkte
Der US-Senat würdigt das Leben und Erbe von Oswaldo Payá Sardiñas und betont seinen Beitrag zum Kampf für Demokratie in Kuba.
Die Resolution fordert die Vereinigten Staaten auf, ihre Politik zur Förderung der Religionsfreiheit, Demokratie und Menschenrechte in Kuba fortzusetzen.
Es wird eine unparteiische Untersuchung der Todesfälle von Oswaldo Payá und Harold Cepero gefordert, und das kubanische Regime wird aufgefordert, die Menschenrechtsverletzungen einzustellen.
Status:
Abgelaufen
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