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Einrichtung der Senatskommission für Menschenrechte: Neues Forum für Diskussion und Bewusstsein.

Der US-Senat richtet eine neue Kommission ein, die als Forum für die Diskussion internationaler Menschenrechte und die Sensibilisierung für deren Verletzungen dienen soll. Diese Kommission wird keine neuen Gesetze erlassen, sondern mit anderen Gremien zusammenarbeiten, um Menschenrechtsinitiativen zu fördern.
Wichtige Punkte
Einrichtung der Senatskommission für Menschenrechte als Forum für Diskussionen und zur Sensibilisierung für internationale Menschenrechte.
Die Kommission wird keine Gesetzgebungsbefugnisse haben, aber mit anderen Stellen zusammenarbeiten, um Menschenrechtsinitiativen zu fördern.
Jeder Senator kann Mitglied werden, und die Ausgaben der Kommission sind auf 200.000 Dollar pro Jahr begrenzt.
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Status:
Abgelaufen
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Zusätzliche Informationen
A resolution establishing the Senate Human Rights Commission.
Drucknummer: SRES 80
Sponsor: Sen. Coons, Christopher A. [D-DE]
Startdatum: 2021-03-01