Kommission zur Überprüfung regulatorischer Hindernisse bei Pandemiebekämpfung
Dieses Gesetz richtet eine spezielle Kommission ein, die bestehende Bundesvorschriften überprüfen soll. Ziel ist es, Vorschriften zu identifizieren und zu beseitigen, die die Reaktion auf die COVID-19-Pandemie behindert haben oder zukünftige Gesundheitskrisen behindern könnten. Dies soll die Erholung beschleunigen und die zukünftige Bereitschaft verbessern.
Wichtige Punkte
Einrichtung einer unabhängigen Kommission zur Überprüfung von Bundesvorschriften.
Aufgabe der Kommission ist es, Vorschriften zu identifizieren und Änderungen zu empfehlen, die die Pandemiebekämpfung verlangsamten oder die wirtschaftliche Erholung behinderten.
Ziel ist es, Bürokratie abzubauen, Kosten für Unternehmen und Haushalte zu senken und die Bereitschaft für zukünftige Pandemien zu verbessern.
Die Kommission wird öffentliche und Expertenmeinungen einholen, und ihre Empfehlungen werden im Kongress zur Abstimmung gestellt.
Abgelaufen
Bürgerumfrage