Sanktionen gegen Zwangsabtreibungen in China: Das SHAME-Gesetz
Dieses Gesetz verhängt Sanktionen gegen Personen und Institutionen der chinesischen Regierung, die für Zwangsabtreibungen und andere Geburtenkontrollpolitiken in der Region Xinjiang verantwortlich sind. US-Bürger sind nicht direkt betroffen, aber das Gesetz zielt darauf ab, Menschenrechte zu fördern und könnte internationale Beziehungen beeinflussen.
Wichtige Punkte
Die US-Regierung wird chinesische Beamte und Behörden identifizieren und auflisten, die für Zwangsabtreibungen und Sterilisationen verantwortlich sind.
Personen auf dieser Liste werden ihre Vermögenswerte in den USA blockiert bekommen und dürfen keine Visa erhalten oder in die Vereinigten Staaten einreisen.
Das Gesetz zielt darauf ab, Menschenrechtsverletzungen im Zusammenhang mit der Geburtenkontrollpolitik in China zu verurteilen und ihnen entgegenzuwirken.
Abgelaufen
Zusätzliche Informationen
Drucknummer: 117_S_1029
Sponsor: Sen. Cruz, Ted [R-TX]
Startdatum: 2021-03-25