Uiguren-Schutz: Leichterer Flüchtlingsstatus in den USA für Verfolgte
Dieses Gesetz soll Uiguren und anderen ethnischen Gruppen aus der chinesischen Region Xinjiang den Erhalt des Flüchtlingsstatus in den Vereinigten Staaten erleichtern. Personen, die Verfolgung erfahren haben oder befürchten, erhalten bei ihren Anträgen Priorität. Das Gesetz soll denjenigen helfen, die vor Unterdrückung fliehen, einen sicheren Hafen zu finden.
Wichtige Punkte
Uiguren und andere verfolgte Gruppen aus Xinjiang können leichter einen Flüchtlingsstatus in den USA beantragen.
Das Gesetz beschleunigt den Asylantragsprozess für diese Personen und umgeht einige Standardbeschränkungen.
Die US-Regierung wird die Anzahl der Anträge und Wartezeiten überwachen und andere Länder zu ähnlichen Maßnahmen ermutigen.
Personen, deren Staatsbürgerschaft oder Wohnsitz wegen eines Asylantrags entzogen wurde, gelten als politisch verfolgt.
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