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Schutz des geistigen Eigentums bei Medikamenten: Verbot der Unterstützung von Patentverzicht

Dieses Gesetz zielt darauf ab, amerikanische medizinische Innovationen zu schützen, insbesondere im Kontext der Pandemie. Es verbietet die Verwendung öffentlicher Gelder zur Unterstützung von Vorschlägen zum Verzicht auf geistige Eigentumsrechte für COVID-19-Medikamente und Impfstoffe bei der Welthandelsorganisation. Dies soll sicherstellen, dass Unternehmen weiterhin in die Entwicklung neuer Therapien investieren, was sich auf die Verfügbarkeit und Kosten zukünftiger Medikamente auswirken kann.
Wichtige Punkte
Verbietet die Unterstützung des Verzichts auf Patentrechte für COVID-19-Medikamente und Impfstoffe auf internationalen Foren.
Zielt darauf ab, Innovationen in der US-Pharmaindustrie zu schützen und weitere Forschung zu fördern.
Kann den weltweiten Zugang zu Medikamenten und Impfstoffen beeinflussen, indem das derzeitige Patentschutzsystem beibehalten wird.
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Zusätzliche Informationen
Drucknummer: 117_S_1683
Sponsor: Sen. Scott, Tim [R-SC]
Startdatum: 2021-05-18
Lustra verwendet künstliche Intelligenz. Überprüfen Sie Details in den Quelldokumenten.
Zusammengefasst von: gemini-2.5-flash-preview-05-20
Quelldaten: api.congress.gov
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OFFIZIELLER RECHTSTITEL

Preventing Foreign Attempts To Erode Healthcare Innovation Act

HÄUFIG GESTELLTE FRAGEN

Wie lautet die offizielle ID dieses Gesetzes?

Die offizielle Drucknummer lautet 117_S_1683.

Welche Kammer hat diese Gesetzgebung initiiert?

Diese Gesetzgebung wurde eingeleitet im Senat.

Wann begann der Gesetzgebungsprozess?

Der Prozess begann offiziell am 2021-05-18.

Was sind die wichtigsten Bestimmungen?

Wichtige Punkte sind:

  • Verbietet die Unterstützung des Verzichts auf Patentrechte für COVID-19-Medikamente und Impfstoffe auf internationalen Foren.
  • Zielt darauf ab, Innovationen in der US-Pharmaindustrie zu schützen und weitere Forschung zu fördern.
  • Kann den weltweiten Zugang zu Medikamenten und Impfstoffen beeinflussen, indem das derzeitige Patentschutzsystem beibehalten wird.
Was ist der spezifische Rechtsstatus?

Der aktuelle Status ist Abgelaufen.

Wo kann ich den vollständigen Text lesen?

Der vollständige offizielle Text ist verfügbar unter: Vollständigen Text ansehen

Wer ist der Hauptsponsor?

Der Hauptsponsor ist Sen. Scott, Tim [R-SC].

Was ist der letzte detaillierte Status?

Der letzte detaillierte Status ist: Introduced in Senate

Ist diese Zusammenfassung verifiziert?

Ja. Dieser Inhalt wurde von KI analysiert und vom Lustra Judge System verifiziert am 2025-12-29.

KATEGORIEN

Gesundheit Wirtschaft