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Schutz des US-Geistigen Eigentums im Handel mit China

Dieses Gesetz zielt darauf ab, den Schutz des amerikanischen geistigen Eigentums, wie Patente, Marken und Urheberrechte, im Handel mit China zu stärken. Der US-Präsident wird angewiesen, die Bestimmungen des Handelsabkommens durchzusetzen, was die Sicherheit von Innovationen und Arbeitsplätzen in den USA beeinflussen könnte. Bürger könnten sich sicherer fühlen, dass ihre Kreationen und Erfindungen auf internationalen Märkten geschützt sind.
Wichtige Punkte
Stärkt den Schutz amerikanischer Patente, Marken und Urheberrechte in China.
Weist den Präsidenten an, die Bestimmungen des Handelsabkommens mit China bezüglich geistigen Eigentums durchzusetzen.
Verlangt regelmäßige Berichte vom US-Handelsbeauftragten über die Einhaltung des Abkommens durch China.
Zielt darauf ab, Technologiediebstahl und unfaire Handelspraktiken zu reduzieren, was amerikanische Schöpfer und Unternehmen unterstützen könnte.
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Status:
Abgelaufen
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Zusätzliche Informationen
Drucknummer: 117_S_1924
Sponsor: Sen. Daines, Steve [R-MT]
Startdatum: 2021-05-27