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Otto Warmbier Gesetz: Gegen Zensur und Überwachung in Nordkorea

Dieses Gesetz zielt darauf ab, den Zugang zu unabhängigen Informationen für Nordkoreaner zu verbessern, die unter strenger staatlicher Kontrolle leben. Es führt Maßnahmen zur Bekämpfung von Zensur und Überwachung ein und ermöglicht Sanktionen gegen die Verantwortlichen. Dies könnte den Bürgern Nordkoreas eine bessere Chance geben, zuverlässige Nachrichten zu erhalten, was ihr Bewusstsein und ihre Weltwahrnehmung beeinflussen könnte.
Wichtige Punkte
Verstärkung der Rundfunkübertragung und Unterstützung neuer Technologien, damit Nordkoreaner sicher auf Informationen zugreifen können.
Möglichkeit, Sanktionen gegen Personen und Organisationen zu verhängen, die für Zensur und Überwachung in Nordkorea verantwortlich sind, einschließlich Vermögenssperren und Einreiseverboten in die USA.
Forderung nach einer US-Strategie zur Bekämpfung des repressiven Informationsumfelds in Nordkorea, einschließlich der Bewertung von Herausforderungen und der Unterstützung von Programmen zur Internetfreiheit.
Genehmigung von Mitteln (10 Millionen Dollar jährlich bis 2026) für die Entwicklung von Internetfreiheits-Tools und die Stärkung der Rundfunkübertragung.
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Abgelaufen
Bürgerumfrage
Keine Stimmen abgegeben
Zusätzliche Informationen
Drucknummer: 117_S_2129
Sponsor: Sen. Portman, Rob [R-OH]
Startdatum: 2021-06-17
Lustra verwendet künstliche Intelligenz. Überprüfen Sie Details in den Quelldokumenten.
Zusammengefasst von: gemini-2.5-flash-preview-05-20
Quelldaten: api.congress.gov
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OFFIZIELLER RECHTSTITEL

Otto Warmbier Countering North Korean Censorship and Surveillance Act of 2021

HÄUFIG GESTELLTE FRAGEN

Wie lautet die offizielle ID dieses Gesetzes?

Die offizielle Drucknummer lautet 117_S_2129.

Welche Kammer hat diese Gesetzgebung initiiert?

Diese Gesetzgebung wurde eingeleitet im Senat.

Wann begann der Gesetzgebungsprozess?

Der Prozess begann offiziell am 2021-06-17.

Was sind die wichtigsten Bestimmungen?

Wichtige Punkte sind:

  • Verstärkung der Rundfunkübertragung und Unterstützung neuer Technologien, damit Nordkoreaner sicher auf Informationen zugreifen können.
  • Möglichkeit, Sanktionen gegen Personen und Organisationen zu verhängen, die für Zensur und Überwachung in Nordkorea verantwortlich sind, einschließlich Vermögenssperren und Einreiseverboten in die USA.
  • Forderung nach einer US-Strategie zur Bekämpfung des repressiven Informationsumfelds in Nordkorea, einschließlich der Bewertung von Herausforderungen und der Unterstützung von Programmen zur Internetfreiheit.
  • Genehmigung von Mitteln (10 Millionen Dollar jährlich bis 2026) für die Entwicklung von Internetfreiheits-Tools und die Stärkung der Rundfunkübertragung.
Was ist der spezifische Rechtsstatus?

Der aktuelle Status ist Abgelaufen.

Wo kann ich den vollständigen Text lesen?

Der vollständige offizielle Text ist verfügbar unter: Vollständigen Text ansehen

Wer ist der Hauptsponsor?

Der Hauptsponsor ist Sen. Portman, Rob [R-OH].

Was ist der letzte detaillierte Status?

Der letzte detaillierte Status ist: Passed Senate with an amendment by Voice Vote. (consideration: CR S3011-3013; text: CR S3011-3013)

Ist diese Zusammenfassung verifiziert?

Ja. Dieser Inhalt wurde von KI analysiert und vom Lustra Judge System verifiziert am 2025-12-29.

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