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Meldepflicht für verdächtige Online-Inhalte: Mehr Sicherheit im Netz

Dieses neue Gesetz verpflichtet Online-Dienste, verdächtige Inhalte im Zusammenhang mit Terrorismus, schweren Drogendelikten oder Gewaltverbrechen zu melden. Ziel ist es, die Online-Sicherheit zu erhöhen und die Strafverfolgung bei der Verbrechensbekämpfung zu unterstützen. Bürger erhalten ein Werkzeug, um verdächtige Aktivitäten zu melden, was zu schnelleren Reaktionen auf Bedrohungen führen kann.
Wichtige Punkte
Online-Dienste müssen Inhalte melden, die Terrorismus, schwere Drogendelikte und Gewaltverbrechen betreffen.
Die Nichtmeldung verdächtiger Inhalte kann zum Verlust des Rechtsschutzes für Online-Dienste führen.
Ein zentrales Online-System wird eingerichtet, über das Bürger verdächtige Aktivitäten melden können.
Gemeldete Informationen von Diensten und Bürgern werden an die zuständigen Strafverfolgungsbehörden weitergeleitet.
article Offizieller Text account_balance Prozessseite
Abgelaufen
Bürgerumfrage
Keine Stimmen abgegeben
Zusätzliche Informationen
Drucknummer: 117_S_27
Sponsor: Sen. Manchin, Joe, III [D-WV]
Startdatum: 2021-01-22
Lustra verwendet künstliche Intelligenz. Überprüfen Sie Details in den Quelldokumenten.
Zusammengefasst von: gemini-2.5-flash-preview-05-20
Quelldaten: api.congress.gov
KI-Arbeitsprotokolle ansehen launch

OFFIZIELLER RECHTSTITEL

See Something, Say Something Online Act of 2021

HÄUFIG GESTELLTE FRAGEN

Wie lautet die offizielle ID dieses Gesetzes?

Die offizielle Drucknummer lautet 117_S_27.

Welche Kammer hat diese Gesetzgebung initiiert?

Diese Gesetzgebung wurde eingeleitet im Senat.

Wann begann der Gesetzgebungsprozess?

Der Prozess begann offiziell am 2021-01-22.

Was sind die wichtigsten Bestimmungen?

Wichtige Punkte sind:

  • Online-Dienste müssen Inhalte melden, die Terrorismus, schwere Drogendelikte und Gewaltverbrechen betreffen.
  • Die Nichtmeldung verdächtiger Inhalte kann zum Verlust des Rechtsschutzes für Online-Dienste führen.
  • Ein zentrales Online-System wird eingerichtet, über das Bürger verdächtige Aktivitäten melden können.
  • Gemeldete Informationen von Diensten und Bürgern werden an die zuständigen Strafverfolgungsbehörden weitergeleitet.
Was ist der spezifische Rechtsstatus?

Der aktuelle Status ist Abgelaufen.

Wo kann ich den vollständigen Text lesen?

Der vollständige offizielle Text ist verfügbar unter: Vollständigen Text ansehen

Wer ist der Hauptsponsor?

Der Hauptsponsor ist Sen. Manchin, Joe, III [D-WV].

Was ist der letzte detaillierte Status?

Der letzte detaillierte Status ist: Introduced in Senate

Ist diese Zusammenfassung verifiziert?

Ja. Dieser Inhalt wurde von KI analysiert und vom Lustra Judge System verifiziert am 2025-12-29.

KATEGORIEN

Sicherheit Gerichte und Recht Informatisierung