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Schutz der US-Allianzen: Sanktionsgrenzen für Quadrilateral Security Dialogue Partner.

Dieses Gesetz zielt darauf ab, die Zusammenarbeit mit wichtigen Verbündeten wie Australien, Indien und Japan zu schützen. Bevor die USA Sanktionen gegen diese Länder verhängen, muss der Präsident bestätigen, dass sie den strategischen Sicherheitsinteressen nicht schaden. Dies soll unvorhergesehene Probleme in wichtigen internationalen Partnerschaften verhindern.
Wichtige Punkte
Verlangt, dass der US-Präsident dem Kongress bescheinigt, dass ein Mitglied des Quadrilateral Security Dialogue (Australien, Indien, Japan) den US-Interessen nicht schadet, bevor Sanktionen verhängt werden.
Begrenzt die Möglichkeit, Sanktionen gegen wichtige Verbündete für 10 Jahre zu verhängen, um die regionale Zusammenarbeit zu stärken.
Zielt darauf ab, negative Folgen für wichtige US-Sicherheitsallianzen zu vermeiden.
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Abgelaufen
Bürgerumfrage
Keine Stimmen abgegeben
Zusätzliche Informationen
Drucknummer: 117_S_3119
Sponsor: Sen. Cruz, Ted [R-TX]
Startdatum: 2021-10-28