Wie lautet die offizielle ID dieses Gesetzes?
Die offizielle Drucknummer lautet S 3480.
Verbot der Reduzierung der US-Atomstreitkräfte: Schutz der nationalen Sicherheit
Dieses Gesetz soll die Reduzierung strategischer nuklearer Trägersysteme und Atomwaffenbestände in den Vereinigten Staaten verhindern. Das bedeutet, dass Gelder nicht zur Schwächung der nuklearen Abschreckungsfähigkeiten des Landes verwendet werden dürfen, was sich direkt auf die nationale und internationale Sicherheit auswirkt. Ausnahmen gelten nur für Sicherheits-, Modernisierungs- oder Vertragsverpflichtungen.
Wichtige Punkte
Das Gesetz verbietet die Verwendung von Geldern zur Reduzierung strategischer nuklearer Trägersysteme unter das Niveau vom 1. Januar 2021.
Es verbietet auch die Reduzierung des Atomwaffenbestands unter das Niveau vom 1. Januar 2021.
Ausnahmen umfassen Maßnahmen zur Gewährleistung von Sicherheit und Zuverlässigkeit, vorübergehende Reduzierungen zur Modernisierung und Reduzierungen gemäß genehmigten internationalen Verträgen.
Status:
Abgelaufen
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