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Flexibilität bei der Namensgebung von Veteraneneinrichtungen: Dienstkontinuität sichern.

Dieses neue Gesetz erlaubt dem Ministerium für Veteranenangelegenheiten, die Namen von gesetzlich benannten Einrichtungen auf andere ähnliche Immobilien zu übertragen. Das bedeutet, wenn eine Veteraneneinrichtung umzieht, kann ihr Name beibehalten werden, was es Veteranen erleichtert, Dienstleistungen zu identifizieren und darauf zuzugreifen.
Wichtige Punkte
Ermöglicht dem Ministerium für Veteranenangelegenheiten, Namen von Einrichtungen an neue Standorte zu übertragen, wenn die ursprüngliche Einrichtung keine Dienste mehr anbietet.
Stellt sicher, dass alle rechtlichen Verweise auf das ursprünglich benannte Eigentum automatisch für den neuen Standort gelten, was die Verwaltung vereinfacht.
Erfordert eine Benachrichtigung des Kongresses und der lokalen Vertreter vor einer Namensübertragung, um Transparenz zu gewährleisten.
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100%
ABSTIMMUNGSERGEBNISSE
2022-05-17
Dafür 412
Dagegen 2
Enthaltung 0
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gavel
Status:
Gesetz geworden
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Zusätzliche Informationen
Drucknummer: 117_S_3527
Sponsor: Sen. Tester, Jon [D-MT]
Startdatum: 2022-01-19
Abstimmungsdatum: 2022-05-17
Sitzung Nr.: 2
Abstimmung Nr.: 198
Systemhinweis: Lustra ist kostenlose Bürgerinfrastruktur mit öffentlich einsehbarem Quellcode, vollständig auf GitHub verfügbar. Sie lesen bereinigte Gesetzesdaten, verarbeitet von unserem streng neutralen Analysesystem, um politische Verzerrungen zu entfernen und sachliche Mechanismen zu bewahren. Wir verarbeiten ausschließlich offizielle Regierungsdaten. Die Originaldokumente bleiben die maßgebliche Quelle, überprüfen Sie diese stets, wenn möglich.
Zusammengefasst von: gemini-2.5-flash-preview-05-20
Quelldaten: api.congress.gov
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OFFIZIELLER RECHTSTITEL

A bill to amend title 38, United States Code, to authorize the Secretary of Veterans Affairs to transfer the name of property of the Department of Veterans Affairs designated by law to other property of the Department.

HÄUFIG GESTELLTE FRAGEN

Wie lautet die offizielle ID dieses Gesetzes?

Die offizielle Drucknummer lautet 117_S_3527.

Welche Kammer hat diese Gesetzgebung initiiert?

Diese Gesetzgebung wurde eingeleitet im Senat.

Wann begann der Gesetzgebungsprozess?

Der Prozess begann offiziell am 2022-01-19.

Was sind die wichtigsten Bestimmungen?

Wichtige Punkte sind:

  • Ermöglicht dem Ministerium für Veteranenangelegenheiten, Namen von Einrichtungen an neue Standorte zu übertragen, wenn die ursprüngliche Einrichtung keine Dienste mehr anbietet.
  • Stellt sicher, dass alle rechtlichen Verweise auf das ursprünglich benannte Eigentum automatisch für den neuen Standort gelten, was die Verwaltung vereinfacht.
  • Erfordert eine Benachrichtigung des Kongresses und der lokalen Vertreter vor einer Namensübertragung, um Transparenz zu gewährleisten.
Was ist der spezifische Rechtsstatus?

Der aktuelle Status ist Gesetz geworden.

Wo kann ich den vollständigen Text lesen?

Der vollständige offizielle Text ist verfügbar unter: Vollständigen Text ansehen

Wo ist das offizielle Abstimmungsprotokoll?

Das offizielle namentliche Abstimmungsprotokoll finden Sie unter: Abstimmungsprotokoll ansehen

Wer ist der Hauptsponsor?

Der Hauptsponsor ist Sen. Tester, Jon [D-MT].

Was ist der letzte detaillierte Status?

Der letzte detaillierte Status ist: Became Public Law No: 117-137.

Ist diese Zusammenfassung verifiziert?

Ja. Dieser Inhalt wurde von KI analysiert und vom Lustra Judge System verifiziert am 2025-12-29.

Welche Auswirkungen hat dieser Entwurf?

Wir wissen es nicht, das müssen Sie entscheiden. Die Zusammenfassung von Rohdaten durch KI ist etwas völlig anderes als die Vorhersage sozioökonomischer Ergebnisse. Stand 2026 glauben wir, dass die Folgenabschätzung zwingend eine menschliche Überprüfung erfordert.

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