Patente für die Menschheit: Schnellere Patentbearbeitung für humanitäre Innovationen
Dieses Gesetz führt einen Wettbewerb ein, bei dem Organisationen, die sich mit humanitären Fragen befassen, Zertifikate erhalten können. Diese Zertifikate ermöglichen eine beschleunigte Bearbeitung ihrer Patentanträge oder anderer Angelegenheiten beim US-Patent- und Markenamt. Ziel ist es, Innovationen zu fördern, die zur Lösung globaler humanitärer Probleme beitragen.
Wichtige Punkte
Etabliert einen Wettbewerb „Patente für die Menschheit“ für Entwickler humanitärer Lösungen.
Gewinner erhalten Zertifikate zur Beschleunigung von Patentverfahren.
Die Beschleunigung betrifft unter anderem die Prüfung von Patentanträgen und Einsprüchen.
Abgelaufen
Bürgerumfrage