Verbesserung der Patentqualität und des Prüfverfahrens in den USA
Dieses Gesetz zielt darauf ab, die Qualität der erteilten Patente zu verbessern und den Prüfprozess zu optimieren. Bürger können größere Sicherheit beim Schutz ihrer Innovationen erlangen und unbeabsichtigte Verletzungen fremder Rechte vermeiden, was Wirtschaftswachstum und Innovation fördert.
Wichtige Punkte
Verbesserungsbericht: Der US-Rechnungshof wird einen Bericht mit Vorschlägen zur Verbesserung des Patentprüfverfahrens und der Qualität der erteilten Patente erstellen.
Prüferrichtlinien: Das US-Patent- und Markenamt wird neue Richtlinien für seine Prüfer entwickeln, um eine bessere Qualität und Konsistenz bei der Bewertung von Patentanmeldungen zu gewährleisten.
Moderne Technologien: Das Gesetz sieht den Einsatz fortschrittlicher Technologien wie künstlicher Intelligenz vor, um den Patentprüfprozess zu verbessern und Fehler zu erkennen.
Erhöhte Transparenz: Es ist geplant, die Transparenz im Patentbewertungsverfahren zu erhöhen, einschließlich der Aufzeichnung von Prüferinterviews und der öffentlichen Bereitstellung von Informationen.
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